"CDU beliebig wie nie" Merz will keine Partei gründen
15.09.2010, 15:09 UhrCDU-Privatier Friedrich Merz kritisiert die Merkel-CDU als "beliebig und orientierungslos". Allerdings hält er die Sehnsucht nach dem Konservativen für eine Sehnsucht nach einem "Stück Haltung und Gestus".
Der ehemalige Unionsfraktionsvorsitzende Friedrich Merz würde sich an der Gründung einer rechtsbürgerlichen Protestpartei nicht beteiligen. "Ich spiele nicht den Lafontaine auf der anderen Straßenseite", sagte der CDU-Politiker der "Zeit". Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine war einer der beiden Väter des Erfolgs der Linkspartei.
Zum Zustand der eigenen Partei unter Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte Merz: "Die CDU war noch nie so beliebig und orientierungslos wie heute." Merz machte auch deutlich, dass er die Frage, ob die CDU noch konservativ genug sei, nicht für entscheidend hält: "Für ein größeres Problem als angeblich fehlende konservative Standpunkte halte ich es, dass die Partei sich zu oft nicht festlegt und zu beliebig ist." Bei der Sehnsucht nach dem Konservativen handele es sich eher um die Sehnsucht nach einem "Stück Haltung und Gestus".
Merz, der nach dem Abschied aus dem Bundestag heute sein Geld als Rechtsanwalt und Mitglied diverser Aufsichtsräte verdient, verteidigte die Volksparteien. "Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass Volksparteien den Sinn haben, parteipolitische Radikalisierung zu verhindern. Sie binden und integrieren zur Mitte." Jede bürgerliche Protestpartei würde automatisch Radikale anziehen.
Die Kluft zwischen Bürgern und Politik führte Merz auch auf eine veränderte Medienlandschaft zurück. "Da gibt es heute einen ganz anderen Druck als früher." Viele Politiker reagierten darauf, indem sie versuchten, sich als Person so weit wie möglich zurückzuziehen. "Damit werden sie unkenntlich." Es gebe aber bei den Bürgern aber ein Bedürfnis nach Politikern, die man einschätzen könne. "Warum hat (Verteidigungsminister) Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) so viele Anhänger? Doch nicht, weil die alle seine politischen Konzepte so toll finden. Sondern weil er für eine bürgerliche Haltung steht und weil sie ein Bild von ihm haben, das sie einschätzen können."
Quelle: ntv.de, hvo/dpa