Merz nach der Brachial-WocheMund abwischen, mit Meloni neu angreifen
Von Volker Petersen
Eine Woche wie ein Jahr geht zu Ende - mit einer Art Wohlfühltermin für Kanzler Merz in Rom. Nachdem Trumps Drohungen vorerst verpufft sind, warten nun dringende Aufgaben, die das neue Tandem Merz-Meloni anpacken will.
Rein touristisch betrachtet hat Kanzler Friedrich Merz eine traumhafte Woche erlebt. Nach einem Besuch im verschneiten Alpen-Städtchen Davos ging es weiter ins schöne Brüssel und an diesem Freitag stand Rom auf dem Programm. Dort stehen deutsch-italienische Regierungskonsultationen an, in der Villa Pamphilj, einem Palast in Trastevere mit riesiger Parkanlage. Es muss schön sein, Politiker zu sein.
Leider alles Quatsch. In Wahrheit war die Woche ein Albtraum: US-Präsident Donald Trump scheuchte ganz Europa mit seinen Grönland-Forderungen auf, drohte mit Zöllen, bekräftigte dies noch am Mittwoch, bevor er sich dann von Nato-Generalsekretär Mark Rutte überzeugen ließ, es gut sein zu lassen. Mögliche Gegenzölle der EU, vielleicht auch beginnende Verkäufe von US-Anleihen in Dänemark und Schweden, taten ihr Übriges. Für Trump mag das alles ein Spielchen gewesen sein, Europa aber stand tagelang unter Hochspannung. Am Ende bleibt eine weitere Entfremdung zwischen den Vereinigten Staaten und Europa.
Warme Worte bei 13 Grad
Aber das Gute liegt ja so nahe, südlich der Alpen, praktisch vor der Haustür. So war der Kanzlerbesuch mit gleich neun Ministern in Rom der Wohlfühl-Abschluss der Woche. Meloni empfing Merz vor imposanter Kulisse bei heiteren 13 Grad, deutlich freundlicher als im frostigen Davos, aber nicht annähernd so warm wie die Worte, die Meloni und Merz füreinander fanden. "Ich glaube, heute sagen zu können, dass Italien und Deutschland einander näher sind, als je zuvor", sagte Meloni bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merz. Der Bundeskanzler sprach wie immer von Wettbewerbsfähigkeit und Verteidigung, meinte aber erkennbar das Gleiche.
Es waren mehr als die üblichen Freundlichkeiten. Sondern das Ergebnis eines monatelangen Annäherungsprozesses, der in den kommenden Jahren Europa prägen könnte. Für beide Seiten bietet ein engeres Verhältnis Vorteile. Meloni möchte, dass Italien in Europa mitredet und nicht hinter Frankreich, Polen oder auch dem wieder Europa-freundlicheren Briten vergessen wird.
Deutschland braucht zugleich einen starken Partner für die europäische Innenpolitik. Eigentlich ist das Frankreich, doch Präsident Emmanuel Macron ist nur noch ein Jahr im Amt und politisch gelähmt. Möglicherweise folgt auf ihn Jordan Bardella von der Le-Pen-Partei Rassemblement National. Dann könnte der "deutsch-französische Motor" erst einmal stillstehen. Da ergibt es Sinn, sich einen "neuen besten Freund" zu suchen.
Rechtspopulistin nicht gleich Rechtspopulistin
Meloni ist zwar auch Rechtspopulistin, aber aus Sicht der CDU ganz anders als Marine Le Pen in Frankreich. Die Italienerin ist für die Ukraine und gegen Putin. Sie hat ein Händchen für Trump. Sie hat sich als konstruktive Europäerin erwiesen - spätestens, seit sie die Mehrheit für das Mercosur-Abkommen sicherte, das Frankreich bis zum Schluss ablehnte. Es gibt gemeinsame Interessen, in der Industriepolitik, in der Verteidigung und bei der Migration. Und so ist Meloni in den vergangenen Monaten zur engen Verbündeten aufgestiegen. Und gibt es doch einmal Differenzen, schweißt die Doppelbedrohung aus Putin und Trump die beiden vermutlich wieder zusammen.
Flankiert wurden die freundlichen Worte von zwei Beschlüssen. Im 22-seitigen "Aktionsplan" geht es um engere Zusammenarbeit auf EU-Ebene, bis zum Kulturaustausch. Außerdem wurde eine engere Kooperation in Sicherheit und Verteidigung vereinbart. Deutschland und Italien wollen nun unter anderem gemeinsame Projekte bei der Produktion von Drohnen, bei Flug- und Raketenabwehr, Marineschiffen und Unterwassersystemen sowie bei elektronischer Kampfführung und Luftkampfsystemen prüfen.
Gemeinsam gegen Bürokratie
Im Zentrum der Beratungen stand auch der Bürokratieabbau. Am 12. Februar gibt es einen EU-Gipfel, bei dem es genau darum gehen soll. Ein deutsch-italienisches Positionspapier zeigte diese Woche bereits, wie sich die beiden Länder das vorstellen. Darin stecken viele Ideen, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu vereinfachen oder die gesetzgeberische "Notbremse" in den Mitgliedsstaaten. Die käme zum Einsatz, wenn durch EU-Gesetze zusätzliche Belastungen für Unternehmen und Verwaltungen drohen. Auch der EU-Binnenmarkt soll weiter vertieft werden. All das dient auch dem übergeordneten Ziel, unabhängiger von den USA zu werden.
In Davos hatte Merz eine Kapitalmarktunion gefordert. Was nach einem technischen Detail klingt, ist tatsächlich eine empfindliche Schwäche der EU. Dadurch, dass es keine großen Banken und keine große Börse gibt, die der Größe der EU entsprechen, können Unternehmen nicht so wachsen wie in den USA. Das führt dazu, dass innovative Firmen wie Biontech den Börsengang an der Wall Street durchführen, statt in Frankfurt am Main. In Rom sagte Merz, er sei sich mit Meloni einig, länderübergreifende Fusionen zu vereinfachen.
Das sind keine neuen Initiativen, doch nehmen nun Deutschland und Italien gemeinsam einen neuen Anlauf. Das alles soll zu der in Davos beschworenen "Geschlossenheit" beitragen. Ausgerechnet die vielen Krisen könnten zusätzlichen Schwung bringen - denn Europa wird in der Krise gemacht, wie es in Brüssel oft heißt. Schon in der Finanzkrise oder der Pandemie geschahen Dinge, die vorher unvorstellbar gewesen waren. Man wird Meloni und Merz wohl nun öfter zusammen sehen.