Die NATO-Verteidigungsminister beschließen den Einsatz eines acht bis zehn Schiffe starken Marineverbandes gegen Piraten im Indischen Ozean.

Die NATO-Verteidigungsminister haben den Einsatz eines acht bis zehn Schiffe starken Marineverbandes gegen Piraten im Indischen Ozean beschlossen. Dies teilte der britische Verteidigungsminister Bob Ainsworth in Brüssel mit. An dem Verband "Standing NATO Maritime Group 2" ist auch Deutschland beteiligt, derzeit mit dem Versorgungsschiff "Berlin". Gegenwärtig befinden sich die Schiffe, die in einem Rotationsverfahren von mehreren NATO-Staaten gestellt werden, im Mittelmeer. Sie sollen im Juli einen anderen NATO-Flottenverband ablösen.

Vor allem die USA haben darauf gedrängt, dass die NATO nach dem Auslaufen eines kleineren Einsatzes im Juni ergänzend zur EU und deren "Operation Atalanta" eine "wesentliche Anstrengung für einen längeren Zeitraum" beschließt.

Jung: Bundestagsmandat wird eingehalten

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung begrüßte die Entscheidung. Deutschland werde an dieser Aktion zur Unterstützung des EU-Einsatzes gegen Piraten mit einem Schiff beteiligt sein. Das Bundestagsmandat von maximal 1400 Soldaten werde eingehalten.

Jung hatte sich vor der Tagung der NATO-Verteidigungsminister zurückhaltend zu Planungen für einen neuen Marineeinsatz gegen Piraten vor der Küste Somalias geäußert. Die EU-Mission "Atalanta" habe bisher im Kampf gegen die Piraterie "erfolgreich gearbeitet". "Was ich für wichtig erachte ist, dass wir hier nicht in einen Schönheitswettbewerb eintreten, sondern dass wir gemeinsam die Aufgabe erfüllen, die Piraterie zu bekämpfen", sagte Jung.

Auch NATO will Abkommen mit Kenia

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sagte in Brüssel, das Bündnis bemühe sich um Abkommen mit Kenia oder anderen Staaten der Region, um gefangene Piraten der Justiz übergeben zu können. Solche Vereinbarungen, die die EU bereits geschlossen hat, seien "hilfreich", um rechtliche Bedenken einzelner Bündnisländer zu entkräften.

Erst am Mittwoch hatte die US-Marine wieder 17 mutmaßliche somalische Piraten an die kenianischen Behörden übergeben. Sie wurden nach Angaben der Ermittler am 13. Mai beim Versuch eines Überfalls auf ein ägyptisches Frachtschiff von Kriegsschiffen aus Südkorea und den USA im Golf von Aden gestellt. Demnach befinden sich inzwischen 101 mutmaßliche Piraten in Kenia. Zehn von ihnen wurden bereits vor Gericht gestellt und zu jeweils sieben Jahren Haft verurteilt.

Vor der Küste Somalias sind bis zu 20 ausländische Kriegsschiffe im Kampf gegen Piraten im Einsatz. Derzeit befinden sich mindestens 14 Schiffe und mehr als 200 Seeleute in der Gewalt von Seeräubern.