Die NATO hat sich auf einen verstärkten Kampf gegen die Produktion von Opium in Afghanistan geeinigt. Das bestätigte NATO-Sprecher James Appathurai in Budapest. Die Mitgliedstaaten in der Afghanistan-Schutztruppe ISAF seien dabei frei in der Entscheidung, ob ihre Soldaten an dem verschärften Kampf gegen die Opiumherstellung teilnehmen sollen. "Die ISAF kann in Zusammenarbeit mit den Afghanen gegen Einrichtungen und Personen, die den Aufstand unterstützen, vorgehen, sofern die Zustimmung der betreffenden Nationen vorliegt", sagte er nach Beratungen der NATO- Verteidigungsminister.

Mit den Aktionen soll den radikalislamischen Taliban die Geldquelle abgeschnitten werden. Die NATO-Verteidigungsminister wollen bei ihrem nächsten Treffen im Februar in Krakau prüfen, ob dieses Vorgehen funktioniert.

Grundlage seien eine Anforderung der afghanischen Regierung, die einschlägigen UN-Resolutionen und der ISAF-Operationsplan. Dieser müsse nicht geändert werden. Nach Angaben von Diplomaten sollen laut Beschluss der Verteidigungsminister bei den Einsätzen "zivile Opfer vermieden" werden. Außerdem solle die Intensivierung der Drogenbekämpfung in "Prioritätsgebieten" erfolgen. Dies bedeute, dass vor allem im Süden, wo besonders viel Schlafmohn angebaut ist, mit solchen Aktionen zu rechnen sei.

Bundeswehr wird nicht aktiv

Die rund 3300 deutschen Soldaten der ISAF sind im Norden des Landes stationiert. Sie würden die afghanischen Sicherheitskräfte weiterhin nur unterstützen und nicht selbst aktiv vorgehen, sagte Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung nach dem Ministertreffen. Andere Länder wie die USA und Großbritannien könnten dagegen wie von ihnen gefordert künftig stärker gegen die Rauschgiftproduktion agieren. Die Entscheidung habe auch keine Auswirkungen auf das Bundestagsmandat für Afghanistan.

Die Verteidigungsminister der 26 Bündnis-Staaten verständigten sich darauf, dass Soldaten der Afghanistan-Schutztruppe ISAF Laboratorien zerstören dürfen, in denen Schlafmohn zu Opium verarbeitet wird. Die ISAF-Soldaten dürfen auch den Transport von Chemikalien zur Rauschgiftproduktion verhindern. Der Anti-Drogeneinsatz war unter anderem von den USA gefordert worden. Deutschland, Italien und Spanien wollten, dass die Drogenbekämpfung von den Afghanen selbst übernommen wird.

Afghanistan hat 2007 erneut weltweit mehr als 90 Prozent des Opiums produziert. Fast alle Anbaugebiete liegen in Regionen, für die die USA und Großbritannien militärisch zuständig sind. Im Einsatzgebiet der Bundeswehr im Norden wird zwar nicht viel Mohn angebaut, dafür verlaufen aber die Transportwege in Richtung Zentralasien durch diese Region.

Beratung über Georgien

Außerdem beraten die NATO-Verteidigungsminister über eine Unterstützung für Georgien. Bei einem Treffen mit ihrem georgischen Kollegen David Kezeraschwili wird es unter anderem um den Wiederaufbau der georgischen Streitkräfte nach dem Einmarsch russischer Truppen gehen. Kezeraschwili dürfte vor allem die Hoffnung bekräftigen, dass die NATO-Außenminister im Dezember die Aufnahme seines Landes in einen "Aktionsplan für die Mitgliedschaft" (MAP) beschließen. Dies forderte auch US-Verteidigungsminister Robert Gates am Donnerstag. Allerdings gibt es eine Reihe von NATO-Staaten, darunter Deutschland, die noch keine Entscheidung im Dezember wollen.