Tödlicher Raketentreffer NATO sieht keine Merkmale eines Angriffs auf Polen
16.11.2022, 13:20 Uhr
Nach den USA und Polen stellt nun auch die NATO fest: Der Raketeneinschlag in Ostpolen mit zwei Toten sei "kein bewusster" Angriff gewesen. Wahrscheinlich sei eine ukrainische Luftabwehrrakete versehentlich in Polen eingeschlagen. Doch die "letztendliche Verantwortung" trage Russland.
Die NATO hat keine Erkenntnisse, dass der Raketeneinschlag in Polen von Russland ausgegangen ist. Das betonte Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einer Sondersitzung des NATO-Rats in Brüssel. Es sei wahrscheinlich, dass eine ukrainische Luftabwehrrakete versehentlich in Polen eingeschlagen sei. Es gebe keine Hinweise darauf, dass es ein bewusster Angriff auf NATO-Gebiet gewesen sei, so Stoltenberg. Der Zwischenfall trage nicht die Merkmale eines Angriffs. Das Bündnis habe zudem "keinen Hinweis" darauf, dass Russland offensive militärische Aktionen gegen die NATO vorbereite.
Auch wenn die Rakete aus der Ukraine stammt, stellt Stoltenberg klar: Die Schuld trägt nicht die Ukraine. Russland trage vielmehr die "letztendliche Verantwortung". Bei dem Zwischenfall handele es sich um ein direktes Ergebnis des fortgesetzten Krieges gegen die Ukraine und die "massive Welle" der Raketenangriffe auf zivile Ziele. "Russland muss diesen sinnlosen Krieg beenden", so Stoltenbergs Forderung.
Der Vorfall zeigt laut Stoltenberg generell, dass der russische Angriffskrieg "gefährliche Situationen" schaffe. "Aber die NATO ist auf solche Vorfälle vorbereitet", so der Generalsekretär.
NATO beobachtet die Lage sehr sorgfältig
Stoltenberg sagte Kiew zudem die Unterstützung der NATO zu: "Wir helfen der Ukraine, ihr Recht auf Selbstverteidigung auszuüben." Natürlich habe Kiew das Recht, sich gegen Russland zu verteidigen. Die wichtigste Aufgabe der NATO sei, die Luftverteidigung der Ukraine zu stärken. Das westliche Bündnis, so Stoltenberg, beobachte die Lage sehr sorgfältig.
China rief der NATO-Generalsekretär auf, die Invasion klar zu verurteilen. Diese sei ein "eklatanter Bruch" des Völkerrechts. China teile viel vom russischen Narrativ des Krieges, und dieses Narrativ sei nicht korrekt.
Stoltenberg betonte zudem die Bedeutung der ukrainischen Verteidigung. Wenn Präsident Wolodymyr Selenskyj den Kampf einstelle, dann werde die Ukraine aufhören als "unabhängige souveräne Nation zu existieren". Wenn Russland den Kampf einstelle, werde es Frieden geben. Laut Stoltenberg wird der Krieg jedoch höchstwahrscheinlich irgendwann am Verhandlungstisch enden.
Vor der Sondersitzung des NATO-Rats hatten bereits US-Präsident Joe Biden und der polnische Präsident Andrzej Duda festgestellt, dass der Einschlag im Osten Polens höchstwahrscheinlich aus der Ukraine gekommen sei.
Quelle: ntv.de, ghö
