Sozial-liberale Koalition Nicht mit Brüderle
20.09.2008, 11:18 UhrDer stellvertretende FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle, der wie in seinem Heimatland Rheinland-Pfalz bislang auch für sozial-liberale Optionen stand, hat sich von der SPD distanziert. Die Sozialdemokraten seien "nicht regierungsfähig", sagte Brüderle der "Leipziger Volkszeitung".
Der FDP-Politiker begründete dies unter anderem damit, dass die SPD den "allseits beliebten" Bundespräsidenten Horst Köhler mit Hilfe des Linkenpolitikers Oskar Lafontaine abwählen wolle "und gleichzeitig in Hessen und anderswo Rot-Rot-Grün vorbereitet". Dies zeige nur eines: "Die Sozialdemokraten sind nicht regierungsfähig."
Brüderle sprach sich zugleich mit Blick auf die Bundestagswahl 2009 dafür aus, dass seine Partei nur eine Koalitionsaussage abgeben sollte, an die sie sich nach der Wahl auch gebunden fühlen sollte. Die FDP kämpfe zwar in jedem Fall gegen die das Land lähmende große Koalition. "Aber uns geht es nicht um das Regieren um jeden Preis." Die großen Länder Niedersachsen, Nordrhein- Westfalen und Baden-Württemberg "werden von erfolgreichen und stabilen gelb-schwarzen Koalitionen regiert", so Brüderle. "Diese Kombination ist auch im Bund möglich."
Quelle: ntv.de