Politik

Noch nicht Höhepunkt der Krise Obama will Millionen neue Jobs

Der designierte US-Präsident Barack Obama hat ein ehrgeiziges Konjunkturprogramm angekündigt, um der kriselnden Wirtschaft auf die Sprünge zu helfen. Bis Januar 2011 sollten so 2,5 Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden, sagte Obama in der wöchentlichen Radio- und Videobotschaft der Demokraten. "Wenn wir nicht schnell und mutig handeln, könnten im kommenden Jahr Millionen Jobs verloren gehen." Obama zeichnete ein düsteres Bild der US-Wirtschaft und sagte, der Höhepunkt der Krise sei noch nicht erreicht. Aus Kreisen der Demokraten verlautete, Obama wolle den New Yorker Notenbankchef Timothy Geithner als seinen Finanzminister, Hillary Clinton als Außenministerin gewinnen.

"Es gibt keine schnellen und einfachen Lösungen für diese Krise, die sich über Jahre hinweg entwickelt hat", sagte Obama. Es sei zudem wahrscheinlich, dass sich die Lage vor einer Entspannung erst noch verschlimmern werde. Er habe sein Wirtschaftsteam angewiesen, das Konjunkturprogramm zu entwerfen. Der von den Demokraten dominierte Kongress werde das entsprechende Gesetz rasch verabschieden, sagte Obama. Obama will nach seinem Amtsantritt im Januar die US-Bürger mit der Erneuerung von Brücken und Straßen, der Modernisierung von Schulen und dem Ausbau des Erneuerbare-Energien-Sektors wieder in Arbeit bringen. "Das sind nicht einfach nur Schritte, um uns aus der derzeitigen Krise zu manövrieren", sagte er: "Das sind langfristige Investitionen in unsere wirtschaftliche Zukunft, die viel zu lange links liegen gelassen wurden."

Spirale des Preisverfalls

Die USA drohten derzeit in eine tiefe Wirtschaftskrise und in eine Spirale des Preisverfalls zu geraten, sagte Obama weiter. Diese Deflation drohe die ohnehin massive Staatsverschuldung weiter zu erhöhen. Die Arbeitsmarktdaten der vergangenen Woche untermauerten die Annahme, dass die USA vor einer Wirtschaftskrise historischen Ausmaßes stünden.

Das geplante Programm sei umfangreich genug, um sich den gegenwärtigen Herausforderungen zu stellen. Zum konkreten Volumen der geplanten Konjunkturspritze äußerte sich Obama nicht. Die ungewöhnlich lange Laufzeit von zwei Jahren deutet jedoch darauf hin, dass Obama mit dem Programm über die von ihm bisher dafür geforderten 175 Milliarden Dollar weit hinausgehen will. Vergleichbare Konjunkturprogramme sind in der Regel auf ein Jahr ausgelegt.

Seit Jahresbeginn sind in der US-Wirtschaft rund 1,2 Millionen Arbeitsplätze verlorengegangen. Allein vergangene Woche meldeten sich rund 540.000 Menschen arbeitslos. Nach Regierungsangaben bekommen derzeit vier Millionen US-Bürger Arbeitslosenunterstützung, die höchste Zahl seit Dezember 1982.

Nominierung Geithners und Clintons wahrscheinlich

Wie Obamas Büro mitteilte, macht Obama macht seinen Kommunikationschef aus dem Senat, Robert Gibbs, zum neuen Regierungssprecher. Gibbs war bereits direkt nach der Wahl als neuer Sprecher des Weißen Hauses und Nachfolger von Bushs Sprecherin Dana Perino gehandelt worden. Der 37-Jährige war auch Obamas Kampagnensprecher während des Wahlkampfes. Er begleitete den Kandidaten überall hin und beriet ihn in wichtigen strategischen Fragen. Gibbs, der aus Arkansas stammt, stieß 2004 zu Obamas Team, als der Politiker sich für den Senat bewarb. Er war auch Pressesprecher von John Kerry, der 2004 im Rennen um das Weiße Haus George W. Bush unterlag.

Nach Informationen des US-Fernsehsenders NBC wird Obama zudem am Montag offiziell die Nominierung Geithners bekanntgeben. Als ebenfalls so gut wie sicher galt Obamas Entscheidung, Clinton zur Außenministerin zu machen. Damit holt der bisher im US-Senat als liberal eingestufte Obama im Kampf gegen die Wirtschaftskrise nicht nur seine ehemalige Rivalin ins Boot, sondern bewegt sich auch mit Geithner politisch auf die Mitte zu. Obama übernimmt am 20. Januar von George W. Bush das Amt des US-Präsidenten.


Der künftige US-Präsident Barack Obama will binnen zwei Jahren rund 2,5 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen. Er habe seine Wirtschaftsberater angewiesen, entsprechende Pläne auszuarbeiten, sagte Obama in seiner wöchentlichen Rundfunk-Ansprache. Ziel sei es, die Jobs bis Januar 2011 zu schaffen und so die Grundlage für eine wirtschaftliche Erholung des Landes zu schaffen. Obama hat angekündigt, er und sein Team wollten schnell handeln, um die sich immer stärker ausweitende Wirtschaftskrise im Land zu stoppen.

Quelle: ntv.de

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