Cheney sagt auch Ja Obama wird Präsident
08.01.2009, 21:45 UhrDer US-Kongress hat den Demokraten Barack Obama offiziell zum Sieger der Präsidentschaftswahl am 4. November ernannt. Ebenfalls ernannt wurde Obamas Vizepräsident Joe Biden.
Mit der Verkündung der Abstimmungsergebnisse aus den Wahlmännerversammlungen in einer gemeinsamen Sitzung beider Häuser des Kongresses endete der mehrstufige Prozess, den die Verfassung für die Ratifizierung des Wahlergebnisses vorsieht. Obama kann nun wie geplant am 20. Januar vereidigt werden.
In seiner Eigenschaft als Senatspräsident verkündete Vizepräsident Dick Cheney vor den Abgeordneten und Senatoren, dass bei den Abstimmungen der Wahlmänner und -frauen 365 Stimmen auf Obama und 173 Stimmen auf seinen republikanischen Gegner John McCain entfallen waren. Bereits am 15. Dezember waren die 538 Wahlmänner und -frauen in ihren jeweiligen Bundesstaaten und in der Hauptstadt Washington zusammengekommen, um das Wahlergebnis vom 4. November formell zu besiegeln.
Reine Formsache
Bei den Voten der Wahlmänner und -frauen hatte es sich um reine Formsache gehandelt: Die Stimmenverteilung wurde bereits durch das Ergebnis der Wahl am 4. November vorbestimmt. Dem leicht altertümlichen Wahl-Procedere folgend waren die Abstimmungsergebnisse aus den Elektorengremien der einzelnen Bundesstaaten nach dem 15. Dezember in versiegelten Briefumschlägen nach Washington gesandt worden.
Das Wahlmännerkollegium geht auf frühere Vorstellungen von Demokratie zurück, es ist in der Verfassung von 1798 festgeschrieben. Als die US-Verfassungsväter das Wahlsystem erarbeiteten, galt als Volkswille noch der Wille der Gebildeten. Mit der indirekten Wahl sollte die Einflussnahme ungebildeter Schichten beschränkt werden.
Zu Obamas Vereidigung werden mehrere Millionen Besucher erwartet.
Quelle: ntv.de