Die Bundeswehr hat einen gegen den Tornado-Einsatz in Afghanistan opponierenden Offizier auf eigenen Wunsch versetzt. Das Verteidigungsministerium bestätigte einen Vorbericht der Zeitung "Die Welt", wonach der Oberstleutnant Jürgen Rose sich von Montag an um die Verwaltung der Liegenschaften der Bayern-Kaserne im Wehrbereichskommando IV in München kümmern soll. Bisher war er für die logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuständig.

Rose sagte der Zeitung, sein Dienstvorgesetzter habe ihm mitgeteilt, er werde "zur Wahrung der gewissenschonenden Handlungsalternative" in eine andere Abteilung versetzt. Ein Ministeriumssprecher erklärte, es handele sich dabei um eine vorläufige Entscheidung. Endgültig werde das Truppendienstgericht über den Fall befinden.

Täuschungs-Vorwurf zurückgewiesen

Den von kritischen Offizieren des Arbeitskreises "Darmstädter Signal" erhobenen Vorwurf der Täuschung beim Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeuge wies das Verteidigungsministerium zurück. In einem offenen Brief hatten die Soldaten - unter ihnen auch Rose - betont, bei dem Einsatz handele es sich nicht nur um Aufklärung.

Rose hatte deshalb darum gebeten, ihn von allen weiteren Aufträgen im Zusammenhang mit der "Operation Enduring Freedom" zu entbinden. Er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, den Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan in irgendeiner Form zu unterstützen. Die für April vorgesehene Mission findet allerdings nicht unter dem Mandat "Enduring Freedom" statt, sondern untersteht der Internationalen Schutztruppe ISAF. Erkenntnisse bei der Aufspürung von Taliban-Stellungen können nach dem Bundestagsbeschluss in "restriktiver Form" weitergegeben werden.

Einsatz ohne UN-Mandat

"Der Einsatz ist völkerrechtswidrig, weil mit den Tornados der Kreuzzug von US-Präsident George W. Bush gegen den Terrorismus unterstützt wird", erneuerte Rose in der "Welt" seine Kritik. Für die Kampfeinsätze der USA im Süden Afghanistans gebe es kein Mandat des UN-Sicherheitsrates.

Nach Angaben der Zentralstelle zum Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer in Bockhorn haben laut Zeitungsbericht in den vergangenen 14 Tagen vier Reservisten der Bundeswehr einen Antrag auf Dienstverweigerung gestellt. Sie begründen ihren Schritt mit den internationalen Bundeswehr-Einsätzen. Gegen den Tornado-Einsatz ist auch eine Organklage der Linksfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt.