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Warnungen nicht beachtet Polizei hätte Chemnitz-Gewalt verhindern können

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In Chemnitz hatte es rechte Demonstrationen und Gegenkundgebungen gegeben, die Lage war eskaliert.

(Foto: picture alliance/dpa)

Ende August wird in Chemnitz ein Mann erstochen, es kommt zu Demonstrationen und Gewalt. Ein Bericht deckt nun auf: Obwohl Verfassungsschutz und Polizeibehörden die Chemnitzer Polizei rechtzeitig warnt, reagiert diese erst viel zu spät.

Die Eskalation der Gewalt in Chemnitz im August hätte nach "Spiegel"-Recherchen verhindert werden können. Der sächsische Verfassungsschutz habe die Polizei im Vorfeld einer Demonstration am 27. August eindrücklich vor gewaltbereiten Rechtsextremisten gewarnt, berichtet das Magazin laut Vorabmeldung in seiner neuen Ausgabe. Am Tag zuvor war der Chemnitzer Daniel H. mutmaßlich von Flüchtlingen erstochen worden.

Der Inlandsgeheimdienst wies laut "Spiegel" in einem dreiseitigen internen Schreiben auf anreisende rechte Fußballfans und Kampfsportgruppen und einen "sehr hohen Emotionalisierungsgrad" hin. Der Totschlag von Chemnitz werde als "ein willkommener Anlass für erneute körperliche Auseinandersetzungen und gezielte Konfrontationen mit Flüchtlingen, Asylbewerbern und politischen Gegnern gesehen".

Die schriftliche Warnung blieb demnach aber offenbar zunächst mehrere Stunden unbearbeitet in der Polizeidirektion Chemnitz liegen. Warnungen gab es auch von Polizeibehörden aus dem Bundesgebiet, wie aus einem internen Lagefilm der Polizei hervorgeht. So hätten Beamte in Thüringen von einem Mann berichtet, der für Chemnitz mobilisiere und angeblich Zugriff auf 6000 Skinheads habe.

Die Polizei in Baden-Württemberg registrierte laut "Spiegel" Anreisen aus der Schweiz und Frankreich. Trotzdem forderte die Chemnitzer Polizei zunächst keine Verstärkung an. Als die Lage eskalierte, waren keine zusätzlichen Polizisten mehr verfügbar.

Rechter Straftäter bei Pro Chemnitz-Demo

Wie "Spiegel"-Recherchen zudem zeigen, gab es offenbar auch Verbindungen zwischen der mutmaßlichen Terrorzelle "Revolution Chemnitz" und den Protesten der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz. Einer der vom Generalbundesanwalt Beschuldigten soll am 14. September als Ordner bei einer von Pro Chemnitz angemeldeten Demonstration aktiv gewesen sein, das habe er in einer Vernehmung ausgesagt.

In Polizeiakten wird der Mann demnach als "politisch motivierter Straftäter rechts" geführt. Pro Chemnitz bezweifelt das dem Bericht zufolge auf Nachfrage. Ordner würden von der Polizei überprüft und Vorbestrafte nicht zugelassen.

Nach dem gewaltsamen Tod des jungen Chemnitzers Ende August war es zu fremdenfeindlichen Übergriffen und Demonstrationen auch rechter Gruppen gekommen, die teils in Gewalttätigkeiten mündeten. Sie sorgten bundesweit, aber auch international für Aufsehen.

Quelle: n-tv.de, cam/AFP

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