Obama trifft vier Präsidenten "Power Lunch" in Washington
07.01.2009, 19:05 UhrWenige Tage vor der Amtsübernahme ist der künftige US-Präsident Barack Obama in Washington mit vier seiner Vorgänger zusammengetroffen. Zu dem Mittagessen im Weißen Haus hatte der scheidende Präsident George W. Bush geladen.
Obama sagte, er wolle aus erster Hand von den Erfahrungen seiner Vorgänger hören und lernen. "Ich bin dankbar für diese außerordentliche Gelegenheit, hier Ratschläge, Wegweisungen und Gesellschaft zu bekommen", sagte Obama.
An dem Treffen nahmen neben Bush alle drei noch lebenden Ex-Präsidenten teil. Neben Bushs Vater George Bush senior waren dies die Demokraten Jimmy Carter und Bill Clinton. US-Medien sprachen von einem "Power Lunch".
Nach Angaben von Präsidentensprecherin Dana Perino hat es seit 1981 kein derartiges Zusammentreffen aller lebenden Amtsinhaber im Weißen Haus gegeben. Der scheidende Staatschef Bush begrüßte seinen Nachfolger mit besten Wünschen für die Amtsführung: "Eine Botschaft, die ich habe und die wir hier alle haben, ist, dass wir Ihnen viel Erfolg wünschen." Obama wird am 20. Januar in sein Amt eingeführt.
Konjunktur-Rede am Donnerstag
Am Donnerstag will Obama in einer Rede weitere Einzelheiten über sein geplantes Konjunkturpaket bekanntgeben. Nach Angaben seines Stabes wird er die Rede um 17.00 Uhr MEZ an der George Mason University in Fairfax, Virginia, halten.
Obama will durch staatliche Investitionen und Steuersenkungen drei Millionen Arbeitsplätze sichern beziehungsweise schaffen sowie das Gesundheitssystem und die Bereiche Energie und Erziehung stärken.
McKinsey-Managerin wird "Etat-Polizistin"
Aus Sorge über das rasant steigende Haushaltsdefizit ernannte Obama eine "Etat-Polizistin". Die Topmanagerin der Unternehmensberatung McKinsey und frühere stellvertretende Finanzministerin Nancy Killefer solle auf dem neu geschaffenen Posten einer Haushalts-Wächterin für strikte Ausgabendisziplin sorgen. Das Defizit dürfte neuesten Berechnungen zufolge im laufenden Jahr auf über 1,2 Billionen Dollar (870 Milliarden Euro) anwachsen - das ist mehr als doppelt so viel wie im abgelaufenen Haushaltsjahr.
Die Regierung dürfe nicht weiterhin "Milliarden Steuergelder für überholte Programme vergeuden, die ausschließlich durch die Macht von Lobbyisten und Interessengruppen bestehen", warnte Obama.
Das galoppierende Defizit bereitet Obama seit längerem Sorgen. Ausdrücklich fügte er hinzu, das geplante Konjunkturprogramm in Höhe von rund 800 Milliarden Dollar werde die Kluft zwischen Einnahmen und Ausgaben weiter vertiefen. Die USA müssten vermutlich "über Jahre hinaus" mit einem Defizit von über einer Billion Dollar leben.
Die Haushaltslage hatte sich während der achtjährigen Amtszeit Bushs dramatisch verschlechtert. Bill Clinton hatte bei seinem Ausscheiden im Jahr 2000 einen Haushalts-Überschuss hinterlassen. Im Haushaltsjahr 2008, das im September endete, klaffte ein Loch von 455 Milliarden Dollar. Ursachen waren nicht zuletzt die Kriege im Irak und in Afghanistan sowie ein erstes Konjunkturprogramm.
Quelle: ntv.de