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Nächster Akt im Katalonien-Drama Puigdemont plant triumphale Rückkehr

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Puigdemont kann wieder lächeln - vielleicht wird er sogar wieder Regionalpräsident.

(Foto: REUTERS)

Die Katalonien-Frage hält Spanien auch im neuen Jahr auf Trab. Nach der Neuwahl kurz vor Weihnachten bahnt sich nun eine Neuauflage der Separatisten-Koalition an. Und Carles Puigdemont könnte wieder Regionalpräsident werden.

Noch im November war Carles Puigdemont erledigt. Der einstige katalanische Regionalpräsident floh in der Nacht vor der spanischen Justiz nach Brüssel, um nicht wegen des verfassungswidrigen Referendums Anfang Oktober ins Gefängnis zu gehen. Wie ein Feigling wirkte Puigdemont, wie einer, dem die eigene Freiheit wichtiger war als die Kataloniens. Doch mittlerweile erscheint sein Abgang wie ein genialer Schachzug. Nun könnte eine triumphale Rückkehr bevorstehen.

Denn nach der Neuwahl kurz vor Weihnachten ist der Rebell wieder als Regionalpräsident Kataloniens im Gespräch. Die separatistischen Parteien ERC und JuntsxCat haben sich in Barcelona auf eine Neuauflage ihrer Koalition geeinigt. Holen sie noch die linksextreme CUP mit auf die Regierungsbank wäre das alte Bündnis perfekt. Möglichst mit dem alten Chef: Bei einem Abendessen in Brüssel habe man sich darauf geeinigt, Puigdemont wieder zum President zu machen, melden spanische Zeitungen. Und das dürfte in Madrid so manchem Politiker einen – oder mehrere – der typisch herzhaften spanischen Flüche entlocken. An erster Stelle wäre da Ministerpräsident Mariano Rajoy zu nennen, der große Gegenspieler Puigdemonts. Er hatte den Unabhängigkeitsspuk im Herbst vorerst beendet, indem er die katalanische Regierung absetzte.

Eine Rückkehr Puigdemonts dürfte sein Albtraum sein. Die Frage ist nur, wie das gehen soll. Denn noch immer gibt es einen Haftbefehl gegen den Katalanen. Er muss damit rechnen, festgenommen zu werden, sobald er die Grenze überschreitet. Eine nun in Brüssel ausgebrütete Idee: Puigdemont kommt nicht persönlich zur Amtseinführung, sondern lässt sich nur per Skype zuschalten. Jemand anders könne dann ja seine Rede halten. Möglicherweise spekuliert er darauf, dass er später als amtierender Ministerpräsident Immunität genießt. Ob das rechtlich überhaupt möglich ist, daran gibt es Zweifel. Zumal vier weitere Minister mit Puigdemont nach Brüssel gegangen waren und drei weitere Abgeordnete in Haft sitzen – fehlen diese acht Stimmen bei der Wahl, käme Puigdemont gar nicht auf eine eigene Mehrheit. In der vergangenen Nacht twitterte er dennoch, dass er "mit aller Legitimität als vom Parlament gewählter Präsident nach Katalonien zurückkehren" werde.

Unabhängigkeit bleibt das Ziel

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Das alles wirkt so abenteuerlich, dass man sich fragen muss, ob es noch einen anderen Hintergrund gibt. Die Separatisten haben schon vor der Wahl am 21. Dezember deutlich gemacht, dass sie weiter am Ziel der Unabhängigkeit Kataloniens festhalten. Wenn sie nun Puigdemont wieder aufs Regierungspodest heben, untermauert das diese Absicht – und stellt die Zentralregierung in Madrid bloß. Denn die hatte gehofft, dass sich nach dessen Abgang das Katalonienproblem von selbst erledigt. Zunächst sah es auch so aus. Die anderen Regierungsmitglieder stellten sich der Polizei und gaben sich, wie etwa Parlamentspräsidentin Carme Forcadell, überraschend kleinlaut. Die Lage schien sich zu normalisieren, Rajoy sich mit seinem harten Kurs durchgesetzt zu haben.

Doch die Zeit spielte für die Unabhängigkeitsbefürworter. Denn viele Menschen in Katalonien hielten die Härte der spanischen Justiz für übertrieben. So sitzt beispielsweise der einstige Vizeregionalpräsident Oriol Junqueras noch immer in Haft. Dass die Justiz zuvor überraschende Milde in anderen spektakulären Fällen walten ließ, half auch nicht weiter. So durften Politiker von Rajoys Volkspartei (Partido Popular, PP) trotz schwerster Korruptionsvorwürfe und der Gefahr Beweismittel zu vernichten, das Gefängnis verlassen. Das bestärkte nur das Gefühl, dass nicht alle Spanier vor Gericht gleich sind. Peinlich wurde es, als Spanien den internationalen Haftbefehl gegen Puigdemont fallen ließ. Dieser hätte nach der zu erwartenden Auslieferung nicht wegen "Rebellion" belangt werden dürfen, da es diesen Straftatbestand in Belgien nicht gibt – ein überraschender Punktsieg für Puigdemont, der seine Flucht plötzlich als gewitzte Idee erscheinen ließ.

Rajoy hat viel zu verlieren

Würde das katalanische Parlament nun Puigdemont tatsächlich noch einmal zum Regionalpräsidenten wählen, wäre das ein Triumph für ihn – und eine Katastrophe für Rajoy. Ganz unschuldig ist der spanische Regierungschef daran nicht. Er scheiterte vor den Neuwahlen damit, die Stimmung in Katalonien zu beruhigen. Ein paar versöhnliche Töne und Gesprächsangebote waren angesichts der drakonischen Strafverfolgung der einstigen Minister einfach nicht genug. Nun ist er wieder in einer Lage, in der er viel zu verlieren und wenig zu gewinnen hat. Würde Puigdemont festgenommen und inhaftiert, könnte er doch noch zum Märtyrer der katalanischen Sache werden. Letztlich würden die Separatisten so gestärkt, denen neue Argumente gegen Madrid in die Hände fielen. Die Alternative: Puigdemont würde Regionalpräsident. Vielleicht wäre es sogar erträglicher für Rajoy, diesen wie ein ständiges Seitenstechen zu ertragen.

Die Katalonien-Frage stellt die Einheit Spaniens also noch einmal auf die Probe. Eines dabei ist klar: Der Frust wird wachsen – und zwar auf allen Seiten. Gelingt die Aussöhnung nicht, könnte dieser die eigentlich engen Bande zwischen (Rest-)Spanien und Katalonien zerfressen. Wenn man sich aber nicht mehr verständigen kann, wird die Frage, warum man dann noch in einem Staat leben muss, neue Wucht gewinnen. Dabei wird es auch darauf ankommen, wie die verantwortlichen Politiker reagieren. Im Moment sieht es so aus, als sei Puigdemont der Gewieftere.

Quelle: n-tv.de

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