Verliert CDU-Mann neue Position?Sardinien-Reise von Jens Spahn sorgt für großen Unmut in Fraktion
Von Julius Betschka und Veit Medick
ntv bei Google bevorzugenMitten in der laufenden Sitzungswoche taucht plötzlich ein Foto von Jens Spahn auf Sardinien auf. Seinen Unionskollegen aus der wichtigen Arbeitsgruppe Haushalt stößt das sauer auf. Der geschasste Fraktionschef droht seine neue Aufgabe schon wieder zu verlieren.
Die weitere politische Karriere von Jens Spahn steht mehr in Zweifel denn je. Eine Reise nach Sardinien während der laufenden Sitzungswoche hat sich hinter den Kulissen zu einem massiven Streit mit seinen Fraktionskollegen entwickelt. Teile seiner Arbeitsgruppe, der mächtigen AG Haushalt, hatten sich nach Informationen des "Stern" am Donnerstag dafür ausgesprochen, Spahn aus dem Haushaltsausschuss zu werfen. Jetzt bekommt Spahn offenbar noch eine letzte Chance.
Hintergrund ist, dass Spahn in dieser Woche mit seiner Familie privat auf Sardinien weilte. Öffentlich wurde seine Reise, weil die "Bild"-Zeitung am Mittwoch kurzzeitig ein Foto von ihm am Flughafen in Olbia auf der italienischen Ferieninsel veröffentlicht hatte.
In der Arbeitsgruppe Haushalt von CDU und CSU hatte der Bericht des Boulevard-Blatts umgehend für heftige interne Reaktionen gesorgt. Mit Entsetzen hätten viele Mitglieder des mächtigen Zirkels auf die Nachricht reagiert, heißt es - für diesen Freitag bestellten sie Spahn in einer Sondersitzung der AG zum Rapport. Auch über die Arbeitsgruppe hinaus ist Kritik am Ex-Fraktionschef zu hören. In Teilen der Fraktion wird Spahn als ständige Belastung für die CDU gesehen.
In einem rund halbstündigen Treffen am Freitagmittag habe der frühere Fraktionschef die Hintergründe für sein Fehlen erläutert - und für eine letzte Chance geworben, berichten Teilnehmer. So soll Spahn nun zunächst bis Ende des Jahres weiter in der Arbeitsgruppe mitarbeiten.
Fall ist für die gesamte Fraktion unangenehm
Der Vorschlag ging dem Vernehmen nach auf Anregung der Fraktionsführung um Thorsten Frei zurück. Die Spitze soll intern dafür geworben haben, den Fall kollegial zu klären. Bei dem Gespräch am Freitag nahm auch die neue Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Catarina dos Santos teil. In der Fraktionsspitze hieß es, ein Ausscheiden Spahns aus der AG liege nicht in deren Verantwortlichkeit. Dafür gebe es in der Fraktion zuständige Gremien.
Der Fall ist für Frei und die gesamte Fraktion unangenehm, weil er in ohnehin schwierigen Zeiten neue Unruhe schafft. Der Haushaltsausschuss ist nicht irgendein Gremium. Derzeit befindet er sich in entscheidenden Beratungen zum Etat für das Jahr 2027. Auch deshalb wird das Fehlen von Spahn so kritisch gesehen. Dass ausgerechnet unter den Haushältern eine derartige Vertrauenskrise entstanden ist, kann die Beratungen deutlich erschweren.
Fraktionskollegen fühlten sich nach "Stern"-Informationen von Spahn getäuscht. Intern soll er sein Fehlen in dieser Woche mit einer Erkrankung gerechtfertigt haben, berichten Fraktionskollegen. Aus Spahns Umfeld hieß es, er sei nicht krankgemeldet gewesen. "Herr Spahn war in dieser Sitzungswoche am Montag, Donnerstag und Freitag in Berlin und im Bundestag anwesend. Am Dienstag und Mittwoch war er aus familiären Gründen entschuldigt, eine Vertretung für die Sitzung des Haushaltsausschusses wurde, wie es üblich ist, organisiert."
Verlorenes Vertrauen
Wie es für Spahn in der Politik weitergeht, scheint offener denn je. Der frühere Gesundheitsminister war vom Fraktionsvorsitz zurückgetreten, nachdem im Juli öffentlich geworden war, dass er und sein Partner durch eine Leihmutterschaft Eltern geworden waren. Weil sich Spahn in den Jahren zuvor mehrfach kritisch zum Leihmutterschaftsmodell ausgesprochen und die CDU eine Legalisierung per Parteitagsbeschluss abgelehnt hatte, löste der Fall eine heftige Debatte innerhalb der Partei über die Glaubwürdigkeit der eigenen Spitzenvertreter aus. Spahn hatte zuletzt auch den CDU-Bezirksvorsitz im Münsterland aufgegeben.
Spahn will offenbar versuchen, sich das verlorene Vertrauen in der eigenen Arbeitsgruppe wieder neu zu erarbeiten. Aus Spahns Umfeld hieß es: "Angesichts des Eindrucks, der entstanden ist, versteht Jens Spahn die Irritationen bei den Kollegen." Diesen werde er durch "Präsenz und Arbeit" wettzumachen suchen.