SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sieht nach Abschluss der ersten Phase der Koalitionsverhandlungen noch viel Arbeit auf die Koalitionsspitzen zukommen. Aber er bleibt optimistisch. Die Namensgebung des neuen Regierungsbündnisses überlässt er gern den Journalisten.

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch zeigt sich optimistisch für den weiteren Zeitplan der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Ursprünglich war die Regierungsbildung für die Woche nach Ostern vorgesehen. Einzelne Beobachter rechnen nach Abschluss der Arbeitsgruppenphase jedoch mit sehr schwierigen weiteren Verhandlungen. Nach Angaben des SPD-Generalsekretärs werden nun die Ergebnisse der Arbeitsgruppen ausgewertet und "nebeneinandergelegt". Anschließend werde man einen Zeitplan für die Hauptverhandlungsgruppe vereinbaren. "Ich gehe davon aus, dass alle natürlich auch weiter konzentriert arbeiten wollen, aber wir wollen uns auch nicht unter zeitlichen Druck setzen", sagte Miersch in der ntv-Sendung Frühstart.

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Der Hauptverhandlungsrunde gehören die Partei- und Fraktionsvorsitzenden und die Generalsekretäre der drei Parteien an. Hinzukommen kommen Ministerpräsidenten, Landesminister und auch bisherige Bundesminister wie SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil und frühere, wie Christdemokrat Jens Spahn. Man werde sich auch bei offenen Streitpunkten einigen, sagte Miersch. Das sei Kompromissfindung. Leicht werde es aber auch nicht. "Wir haben das ja im Wahlkampf auch erlebt, wir standen teilweise für sehr, sehr unterschiedliche Dinge", sagte Miersch zu ntv.

Mit Blick auf die sechzehn Arbeitsgruppen gelte aber auch, dass die Fachpolitikerinnen tatsächlich auch hart gerungen hätten. Aber "sie mussten sich auch nicht über alles einigen", so Miersch. Es sei klar, dass bestimmte Punkte dann in die Hauptverhandlungsgruppe geklärt würden. Der SPD-Generalsekretär weiter: "Ich bin guten Mutes, dass die konstruktiven Kräfte hier absolut die Überzahl sind."

Name der Koalition nicht Miersch's Problem

Den Eindruck der Union, die SPD freue sich auf das Verausgaben von Investitionen aus dem neuen Sondervermögen, sei aber zurückhaltend bei Reformen, wies der SPD-Generalsekretär weit von sich. Das stimme so nicht. Zum einen habe die SPD eine Arbeitsgruppe zur Staatsmodernisierung eingerichtet. Zum anderen habe auch eine Koalition aus CDU, CSU und SPD die Aufgabe, den Staat "zukunftsfähig" und effizienter aufzustellen. "Deswegen ist das eine große Aufgabe, die diese Koalition auch schultern muss", sagte Miersch.

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Der SPD-Generalsekretär erwähnte zudem erste Rückmeldungen von der Basis seiner Partei, deren Mitglieder dem Koalitionsvertrag auch noch zustimmen müssen. Das Sondervermögen für Infrastruktur habe viel Zustimmung erfahren. Beim Sondierungspapier hätte es wiederum bei den Themen Migration und Staatsbürgerschaft Kritik gegeben. Diese Kritik nehme man ernst und das werde weiterhin eine Rolle spielen.

Mit Ironie reagierte Miersch auf das Fremdeln von CDU-Chef Merz mit dem Namen "Groko" - als Abkürzung für Große Koalition - für die kommende Koalition von Union und SPD. "Ehrlicherweise sind mir die Inhalte, die wir jetzt gerade aushandeln, wirklich wichtiger", so Miersch. Er sei sich aber ganz sicher, dass die Journalisten "uns einen super Namen geben werden". Miersch weiter: "Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt."