Europaweites Rauchverbot SPD begrüßt EU-Pläne
29.10.2008, 07:56 UhrDer Vorstoß von EU-Arbeitskommissar Vladimir Spidla für ein europaweites Rauchverbot am Arbeitsplatz stößt bei den deutschen Sozialdemokraten auf Beifall. Martin Schulz, Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, machte seine Zustimmung deutlich. "Ich halte das für chancenreich", sagte er der "Passauer Neuen Presse".
Die SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann nannte den Vorstoß Spidlas wunderbar. "Ich unterstütze das ausdrücklich", sagte sie sie der Zeitung. Weil ein EU-weites Rauchverbot aber unsicher ist, will Reimann mit den Gesundheitsexperten ihrer Fraktion einen neuen Anlauf für ein bundesweit einheitliches Rauchverbot starten. Mitte November solle über das weitere Vorgehen beraten werden. In der Union und der FDP stoße Spidlas Vorhaben auf Ablehnung, schreibt die Zeitung.
Die EU plant Berichten zufolge Anfang 2009 eine Richtlinie zum Schutz der Nichtraucher am Arbeitsplatz. Sie soll das Rauchen an allen Orten untersagen, wo Menschen erwerbstätig sind. Damit würde in allen Ländern der EU das Rauchen in allen Kneipen, Restaurants und Diskotheken verboten, denn diese würden als Arbeitsplätze betrachtet.
Deutschland wäre demnach gezwungen, das Rauchverbot bundeseinheitlich zu regeln. Bisher haben die Bundesländer sehr unterschiedliche Gesetze erlassen. Bevor die Richtlinie allerdings in Kraft treten kann, müssen dem Vorschlag des EU-Kommissars das Europäische Parlament und die EU-Staaten zustimmen.
Quelle: ntv.de