Angesichts der steigenden Ölpreise plant die SPD ein Konzept zur Entlastung von Normalverdienern bei den Energiekosten. Noch vor Beginn der Heizperiode wolle die SPD den Bürgern konkrete Vorschläge für einen besseren Schutz vor Preissteigerungen vorlegen, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf führende SPD-Kreise. "Wir brauchen für unsere Klientel bis Oktober eine Antwort auf die drängenden Fragen", sagte demnach ein Mitglied der Parteiführung. Am Montag wolle das Parteipräsidium eine hochkarätig besetzte "Arbeitsgruppe Energiemärkte" einsetzen. Den Vorsitz werde SPD-Fraktionschef Peter Struck übernehmen.

Senkung des Energieverbrauchs

Schwerpunkt der Beratungen in der neuen Arbeitsgruppe würden weitere Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs sein, berichtete die "WamS". Hierzu würden gezielte Unterstützungen für die Verbraucher beim Kauf sparsamerer Produkte angedacht. Auch finanzielle Hilfen seien im Gespräch. Außerdem suchten die Sozialdemokraten nach Wegen, den Anteil regenerativer Energien wie Wind, Sonne oder auch Biomasse noch schneller als geplant zu erhöhen. In der Koalition will die SPD auf eine Verstetigung bestehender Programme wie etwa des Wohngebäude-Sanierungsprogramms drängen.

Basisenergiebedarf absichern

Struck bestätigte die Pläne. "Die SPD wird am Montag eine Arbeitsgruppe unter meiner Leitung einsetzen, die ein Gesamtkonzept für Energiesicherheit und Energiewirtschaftlichkeit entwickeln soll", sagte er der "Bild am Sonntag". Dabei soll geprüft werden, "ob niedrige Grundtarife für den Basisenergiebedarf von Normalhaushalten möglich sind". Laut dem Bericht der "Welt am Sonntag" sind in der Arbeitsgruppe neben Struck Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, Finanzminister Peer Steinbrück sowie die stellvertretenden SPD-Fraktionschefs Ulrich Kelber, Ludwig Stiegler, Klaas Hübner, Elke Ferner und Joachim Poß vertreten.