Die SPD dringt auf einen früheren Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan: Spätestens 2015 sollen die letzten Soldaten heimkehren. Die Bundesregierung will sich dagegen bislang auf kein Enddatum festlegen. Derzeit sind 4600 Bundeswehrsoldaten am Hindukusch stationiert.

Die SPD-Spitze will schon ab Mitte 2011 mit dem Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan beginnen und ihn spätestens 2015 abschließen. Die Bundesregierung müsse alles daran setzen, den Rückzug der Bundeswehr parallel zu dem für Juli angekündigten Beginn der Reduzierung der US-Truppen einzuleiten, heißt es in einem Positionspapier, das Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf einer Afghanistan-Konferenz der SPD in Berlin vorlegten. Der Einsatz solle dann "im Korridor 2013 bis 2015" beendet werden.

Die SPD bleibt damit weitgehend bei ihrer Position, die sie bereits vor einem Jahr eingenommen hat. Inzwischen sei diese Haltung "zur realen Beschlusslage in vielen Staaten geworden, die am Isaf-Einsatz beteiligt sind", sagte Gabriel. Manchen Sozialdemokraten ist diese Abzugsperspektive aber zu langfristig. Für sie forderte Mecklenburgs-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering einen "schnellstmöglichen" Abzug. "In Afghanistan herrscht Krieg, wir sollten dazu klar nein sagen", erklärte er. Die Bundeswehr sollte das Land verlassen, so schnell wie es möglich sei, ohne die Sicherheit der deutschen Soldaten zu gefährden.

Bundestagsentscheidung Ende Januar

Die SPD will bis zur anstehenden Verlängerung des Afghanistan-Mandats im Bundestag Ende Januar über das Papier diskutieren. Die Bundesregierung will frühestens Ende 2011 mit einer Truppenreduzierung beginnen und hat sich noch nicht auf ein Enddatum für den Abzug festgelegt. Allerdings sollen bis 2014 die Kampfeinsätze beendet werden. Die Verantwortung für die Sicherheit im Land soll dann komplett in den Händen afghanischen Soldaten und Polizisten liegen.

Derzeit sind 4600 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan im Einsatz. Bis zu 5000 Soldaten sind möglich, plus einer Reserve von 350. Im Januar entscheidet der Bundestag darüber, ob diese Größenordnung für das kommende Jahr beibehalten werden soll.

"Überstürzter Abzug führt zu Bürgerkrieg"

Der Afghanistan-Beauftragte der Bundesregierung, Michael Steiner, warnte bei der SPD-Konferenz vor einem zu schnellen Rückzug der internationalen Truppen aus Afghanistan. "Ein überstürzter Abzug würde zu Bürgerkrieg und Chaos führen und das würde sich nicht auf Afghanistan beschränken", sagte er. Die jahrelangen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft könnten damit zunichte gemacht werden. "Das zu verhindern, gebietet uns der Respekt vor den Opfern."

Für die Bundeswehr warnte der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Rainer Glatz, vor überhasteten Schritten in Afghanistan. Die deutschen Soldaten setzten auf eine "ungebrochene, starke Unterstützung" des Afghanistan-Einsatzes, sagte er im Hinblick auf die anstehende mandats-Debatte im Bundestag.