Vor Irland-Reise Sarkozy fordert neue Abstimmung
16.07.2008, 10:56 UhrNach dem Nein der Iren zum EU-Reformvertrag von Lissabon hat der amtierende EU-Ratspräsident, Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy, erstmals offen ein zweites Referendum gefordert. "Die Iren werden erneut abstimmen müssen", zitierte "Le Figaro" Sarkozy während eines Treffens mit Abgeordneten seiner Regierungspartei UMP im lyse. "Ich werde jede EU-Erweiterung mit einem Veto belegen, solange die (europäischen) Institutionen nicht reformiert sind", fügte Sarkozy hinzu.
Präsidentenberater Henri Guaino ergänzte im Fernsehsender "France 2" Sarkozys Vorstoß: "Grundlage für den Volksentscheid könnte dann ein Text sein, der nicht genau der gleiche ist, vielleicht mit Ausnahmen."
Sarkozy reist an diesem Montag nach Irland, um über die Lage zu beraten. Der EU-Reformvertrag ist in der Sackgasse, seit die Iren ihn vor gut einem Monat bei einer Volksabstimmung ablehnten. Von einem Erweiterungsstopp betroffen wäre zunächst Kroatien.
Quelle: ntv.de