Politik

"Werden heute Abend reden" Schäfer-Gümbel lässt eigene Zukunft offen

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"Eine Niederlage, die unfassbar auch am heutigen Morgen ist", sagt Thorsten Schäfer-Gümbel.

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Am Morgen nach der Landtagswahl herrscht bei der SPD Katerstimmung. Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel legt sich trotz herber Verluste noch nicht fest, ob er persönliche Konsequenzen zieht. Zumindest ein Kriterienkatalog soll am Abend beraten werden.

Nach der schweren Schlappe der SPD bei der hessischen Landtagswahl hat Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel seine politische Zukunft weiter offen gelassen. "Wir werden heute Abend darüber reden, welche Konsequenzen wir ziehen", sagte er dem Radiosender hr-info. Man habe eine "wirklich bittere Niederlage" erlitten - "eine Niederlage, die unfassbar auch am heutigen Morgen ist", sagte Schäfer-Gümbel. Die SPD habe im Wahlkampf die Themen gesetzt, wenn über Landespolitik geredet worden sei. "Und dennoch haben wir diese Wahl um Platz eins drastisch verloren, wegen des Bundestrends."

CDU und Sozialdemokraten mussten bei der Wahl am Sonntag dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge herbe Verluste hinnehmen. Dank des starken Abschneidens der Grünen kommt Schwarz-Grün aber auf eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz im künftigen Landtag in Wiesbaden. Andere Bündnisse mit ebenso knapper Mehrheit sind auch möglich - beispielsweise eine Ampel aus Grünen, SPD und FDP oder ein schwarz-rotes Bündnis aus CDU und SPD.

Die Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy Faeser, sieht trotz des schlechten Wahlergebnisses ihrer Partei keinen Grund für einen Rücktritt von Schäfer-Gümbel. Sie gehe davon aus, dass er sowohl hessischer Landeschef als auch Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion bleibe. "Es liegt natürlich auch an ihm, aber ich gehe im Moment davon aus, dass er beide Ämter behält."

In der Frage nach möglichen Koalitionen verweigere sich die SPD keinen Gesprächen, sagte Faeser. Die SPD werde alle Angebote annehmen, die von Seiten der CDU oder von den Grünen kommen könnten. Schäfer-Gümbel sagte mit Blick auf mögliche Koalitionen: "Klar ist, dass nach dieser schweren Niederlage erst einmal der Ball nicht bei uns im Spielfeld liegt." Eine Ampel sei "eine interessante Alternative". "Ob das überhaupt eine denkbare Option ist, werden sicherlich Beratungen am heutigen Tage bringen. Wir werden uns Gesprächen grundsätzlich nicht entziehen."

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Er sei allerdings, so Schäfer-Gümbel weiter skeptisch, wie zielführend solche Sondierungsgespräche seien. "Und was am Ende ganz sicherlich nicht passiert, ist, dass sich die Union dann nach langwierigsten Gesprächen aussucht, mit wem sie es möglicherweise besser kann."

Kühnert dringt auf Neuwahlen

Die Parteivorsitzenden von CDU und SPD, Angela Merkel und Andrea Nahles, geraten durch das Wahlergebnis in Hessen intern noch stärker unter Druck. Am kommenden Wochenende wollen die Spitzen beider Parteien über Konsequenzen aus den Wahlen in Bayern und Hessen diskutieren. Auf Vorschlag von Nahles wollen die Sozialdemokraten bereits am heutigen Montag in Präsidium und Vorstand über einen Kriterienkatalog beraten, wie die GroKo künftig besser arbeiten kann, und wann für die SPD eine rote Linie erreicht ist.

Juso-Chef Kevin Kühnert appellierte an die SPD, sich auf Neuwahlen vorzubereiten. "Es ist offensichtlich, dass den Regierungsparteien die Kontrolle über die Existenz der Regierung ein bisschen entgleitet. Jedes kleine Feuerchen kann das Ganze zum explodieren bringen", sagte er dem Sender Phoenix. Die Parteilinke Hilde Mattheis forderte erneut das Ende des Bündnisses mit der Union. "Wir müssen raus aus der Großen Koalition und zwar ohne Wenn und Aber", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen".

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Quelle: n-tv.de, fzö/dpa

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