Politik

Bewegung im Glyphosat-Streit Schmidt will auf Hendricks zugehen

Wird es Gespräche über eine mögliche Große Koalition geben? Die SPD ist erzürnt über den Alleingang von CSU-Mann und Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt beim Thema Glyphosat. Der versucht nun, die Wellen zu glätten - und wagt eine Prognose.

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt will im Streit über seinen Alleingang bei der Glyphosat-Entscheidung auf Umweltministerin Barbara Hendricks zugehen und gemeinsam nach einer Lösung suchen. Der CSU-Politiker verteidigte in der "Bild" die unabgesprochene Zustimmung seines Ministeriums auf EU-Ebene zur Verlängerung der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters.

Mit seinem Vorgehen löste Schmidt Kritik der SPD und einen Rüffel von Bundeskanzlerin Angela Merkel aus. Die CDU-Chefin versuchte zugleich, vor dem für Donnerstag geplanten Treffen mit SPD-Chef Martin Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, bei dem Chancen für eine Neuauflage der Großen Koalition ausgelotet werden sollen, die Wogen zu glätten.

Schmidt verteidigt Entscheidung

Schmidt, der von seinem Parteichef Rückendeckung erhielt, sagte der Zeitung, er habe mit einer vielleicht unpopulären Entscheidung für die Umwelt viel erreicht. "Durch unsere Zustimmung konnten wir unsere Auflagen für Umwelt und Anwendungsbeschränkungen, die ich in den letzten Tagen mit dem Kommissar verhandelt habe, in der Verordnung durchsetzen."

Das sei inhaltlich auch im Sinne der SPD und der Umweltministerin. "Ich werde bei den Fragen der nationalen Umsetzung auf meine Kollegin Hendricks zugehen, und wir werden gemeinsam an einer Lösung arbeiten, um den Einsatz von Glyphosat künftig restriktiver zu gestalten", sagte Schmidt dem Blatt weiter.

Negative Auswirkungen auf eine mögliche Fortsetzung der Großen Koalition sind nach Worten des Ministers nicht zu erwarten. "Ich gehe davon aus, dass eine mögliche künftige Regierung der Bundesrepublik Deutschland nicht an der Frage der Zustimmung oder Enthaltung zu Glyphosat scheitert, zumal wir durch die Zustimmung in der Sache mehr erreicht haben als mit einer Enthaltung."

Quelle: n-tv.de, bad/rts

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