Politik

Bündnis zwischen SPD und Linke? Scholz kann sich nicht für Rot-Rot erwärmen

SPD-Spitzenkandidat Scholz will im kommenden Jahr neuer Kanzler werden.

SPD-Spitzenkandidat Scholz will im kommenden Jahr neuer Kanzler werden.

(Foto: AP)

Als erste große Partei legt sich die SPD auf einen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2021 fest. Doch mit wem sollen die Sozialdemokraten koalieren? Auf die Frage nach einem Bündnis mit der Linkspartei reagiert Olaf Scholz defensiv. Der Vizekanzler hegt Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linken.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat ein Bündnis seiner Partei nach der Bundestagswahl mit der Linken nicht grundsätzlich ausgeschlossen, sieht es aber eher skeptisch. Hinsichtlich der Regierungsfähigkeit der Linkspartei gebe es "noch viele Fragen, da wird es sicherlich viel zu diskutieren geben", sagte Scholz in der ARD.

Der Bundesfinanzminister zitierte auch einen Satz des früheren SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, wonach die Frage der Koalition "von den Anderen" abhänge. "Wer regieren will, muss auch regierungsfähig sein", so Scholz. Zugleich stellte der Vizekanzler klar: "Wir wollen, dass die nächste Regierung von einem Sozialdemokraten angeführt wird."

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Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hatten am Wochenende Offenheit für eine Koalition mit der Linken signalisiert. Ein solches Bündnis sei "möglich und denkbar", sagte Esken in einem ARD-Interview. Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans sagte den Funke-Zeitungen, wenn die SPD eine solche Bündnisoption ausschließen würde, "hätten die Verteidiger des Weiter-so und damit der weitergehenden Spaltung der Gesellschaft schon gewonnen". Die Linke strebt im Wahlkampf eine harte sozialpolitische Auseinandersetzung mit den Sozialdemokraten an.

Vorstand und Präsidium der SPD hatten Scholz am Montag einstimmig als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Eine Bestätigung auf einem Parteitag ist nicht mehr nötig. Die SPD ist damit die erste im Bundestag vertretene Partei mit einem Kanzlerkandidaten für die Wahl im Herbst 2021.

Quelle: ntv.de, cri/dpa/AFP

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