Politik

SPD trifft kluge Kandidatenwahl Schöner scheitern mit Scholz

Die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz löst keine Euphorie aus, auch nicht in der SPD. Dennoch kann man den Genossen zu dieser cleveren Personalentscheidung gratulieren. Sie ist Ausdruck eines neuen Pragmatismus vor einer Schicksalswahl für die Sozialdemokraten.

Nach Lage der Dinge wird Olaf Scholz im Herbst kommenden Jahres nicht Bundeskanzler. Gut möglich, dass er danach nicht einmal mehr Bundesfinanzminister ist, sondern höchstens Oppositionsführer. Dennoch hat die SPD-Führung mit der überraschend frühen Nominierung ihres Kanzlerkandidaten eine bemerkenswert kluge Entscheidung getroffen.

Das hat mehrere Gründe. Der vielleicht wichtigste hat wenig mit den Sozialdemokraten selbst zu tun: Angela Merkel tritt 2021 ab und es gibt in der Union niemanden, der ihre Fußstapfen auf Anhieb ausfüllen kann. Keiner der potenziellen Kandidaten - weder Armin Laschet, Friedrich Merz noch Markus Söder - wecken in der Mitte der Bevölkerung so viel Vertrauen und Sympathie wie die Langzeitkanzlerin. Auch Merkel musste sich diesen Status erst erarbeiten. So aber startet die in Umfragen (noch) haushoch führende Union ohne den Bonus der Amtsinhaberin in den Wahlkampf.

Wenn die SPD in diese Leerstelle vorstoßen will, dann nur mit Scholz. Niemand anderes in der Partei ist derart bekannt, beliebt und erfahren wie der Bundesminister und frühere Erste Bürgermeister von Hamburg. In seinem zurückhaltenden bis spröden Auftreten ähnelt der Vizekanzler sogar ein wenig Merkel. Viele ihrer Wähler empfinden dieses Anti-Temperament als Ausweis von Seriosität und Solidität. Die Wähler der Mitte schätzen nun einmal den Ausgleich. Einem stets breitbeinig auftretenden, vergleichsweise unerfahrenen Merz beispielsweise hätte Scholz viel voraus.

Ein Angebot an Merkel- und Grünenwähler

Dass die SPD-Führung schon vor Wochen zur gleichen Einsicht gelangt ist, ist beachtlich. Die Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans waren angetreten, um mit allem zu brechen, wofür Scholz vermeintlich steht: die Große Koalition, die Agenda-Politik der Ära Gerhard Schröder. Zudem ist Scholz seit der Eskalation der G20-Proteste in Hamburg für viele Linke ein rotes Tuch. Auch seine Rolle in den Affären Cum-Ex und Wirecard ist noch nicht voll aufgearbeitet. Esken und Walter-Borjans stoßen mit ihrer Unterstützung für Scholz dem eigenen Lager vor den Kopf - mit Wumms. Dass sie es um der Wahlchancen und des Friedens mit der Bundestagsfraktion Willen dennoch tun, ist eine anerkennenswerte Abkehr von den SPD-internen Hahnen- und Hennenkämpfen vergangener Jahre.

Mit dem der Sympathie für die Linkspartei unverdächtigen Scholz macht die Partei Merkel-Wählern ebenso ein Angebot wie Grünen-Sympathisanten, die eine schwarz-grüne Koalition ablehnen. Eine rot-rot-grüne oder grün-rot-rote Bundesregierung ist angesichts der ungeklärten Führungsfrage in der Union nicht völlig ausgeschlossen. Einem Kanzler oder Minister Scholz käme die Rolle eines bürgerlichen Garanten gegen sozialistische Exzesse zu.

Ein neuer Realismus

Vorausgesetzt, die neue Friedfertigkeit an der Parteispitze und der Fokus auf Sacharbeit haben Bestand, bieten sich der SPD mit dem gestrigen Tag Chancen, die zuletzt kaum noch für möglich gehalten werden konnten. Denn worum geht es für die Partei tatsächlich im kommenden Jahr? In erster Linie nicht um die Kanzlerschaft, sondern darum, aus der Negativspirale der vergangenen 15 Jahre hinauszufinden. Der treue Scholz ist trotz kränkender Schmähungen parteiinterner Gegner bereit, seine SPD aus dem Tal der Tränen zu führen.

Sollte Scholz ein Wahlergebnis über 20 Prozent einfahren, wäre das angesichts von aktuellen Umfragewerten um die 14 Prozent die ersehnte Trendwende für die einstige Volkspartei. Ob dieses Ergebnis ins Kanzleramt, zur Regierungsbeteiligung unter den Grünen oder auf die Oppositionsbank führt, ist da zweitrangig. Hauptsache raus aus dem Elend der Gegenwart: Dieser neue Pragmatismus steht der Partei gut zu Gesicht.

Thomas Schmoll sieht die Entscheidung für Scholz in seinem gestrigen Kommentar kritischer. Warum, lesen Sie hier.

Quelle: ntv.de