Politik

China und Deutschland Spannungen offiziell beendet

Deutschland und China haben ihre Spannungen durch den Empfang des Dalai Lama im Kanzleramt für beendet erklärt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier verwies bei einem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Yang Jiechi am Dienstag in Berlin auf die Konflikte der vergangenen Monate. "Umso mehr freue ich mich, dass unsere gemeinsame Begegnung heute das Signal enthalten wird, dass wir mit dem heutigen Tage zur Normalisierung unserer Beziehungen zurückkehren."

Auch Yang betonte die Bedeutung, die China den Beziehungen zu Deutschland zumesse. "Wir sind bereit, Hand in Hand mit Deutschland den gemeinsamen Herausforderungen zu begegnen." Er verwies auf Gespräche und einen Briefwechsel, in dem Deutschland die Zugehörigkeit von Taiwan und Tibet zu China bekräftige.

China hatte verärgert reagiert, nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel im vergangenen September den Dalai Lama im Kanzleramt empfangen hatte, der das geistliche Oberhaupt der Tibeter ist. Als Folge waren die Beziehungen beider Länder über Monate schwer belastet. Daran hatte sich auch ein koalitionsinterner Streit über den Umgang mit China entzündet.

Yang kam zum Treffen der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands über den Atomstreit mit dem Iran nach Deutschland.

Propagandakampagne für Olympia

Gleichzeitig hat, rund 200 Tage vor den Olympischen Spielen in Peking, Chinas Präsident und Parteichef Hu Jintao zu einer Propagandakampagne aufgerufen, um Stabilität im Lande und ein positives Bild Chinas im Ausland zu fördern.

"Wir müssen hart daran arbeiten, mit Propaganda nach außen ein positives Bild des Staates zu verbreiten und dies noch zu verbessern", sagte Hu nach Presseberichten auf einer Konferenz ranghoher Funktionäre der Kommunistischen Partei.

Kürzlich hatte China angekündigt, Berichte ausländischer Medien über verheimlichte Todesfälle beim Bau des Olympiastadions zu prüfen. Nach Berichten von Menschenrechtsgruppen hat die chinesische Führung die Kontrolle der Medien verschärft.

Quelle: ntv.de

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