Immer wieder sorgt Nordkorea samt Machthaber Kim Jong Un mit Waffentests für Aufsehen. Um Pjöngjang etwas entgegenzusetzen, beschließen die ohnehin eng verbündeten Südkorea und USA nun weitere militärische Schritte. Das könnte auch China verärgern.

Die USA und Südkorea wollen ihre Abschreckung gegen eine nukleare Bedrohung aus Nordkorea verstärken. US-Präsident Joe Biden empfing seinen südkoreanischen Amtskollegen Yoon Suk Yeol im Weißen Haus in Washington. Bei Yoons Staatsbesuch wollten die beiden eine gemeinsame Erklärung unterzeichnen, die unter anderem eine Verstärkung der militärischen Zusammenarbeit beider Länder vorsieht, wie hochrangige US-Regierungsbeamte vorab ankündigten.

Politik 13.04.23

Alarm auf japanischer Insel Nordkorea feuert offenbar atomwaffenfähige Rakete ab

Dazu gehört demnach die sichtbarere Stationierung strategischer US-Ausrüstung. Unter anderem solle erstmals seit den 80er Jahren wieder ein amerikanisches Atom-U-Boot in Südkorea andocken. Auch militärische Trainings und Simulationen sollten verstärkt werden. Wegen seines Atomwaffen- und Raketenprogramms ist Nordkorea harten internationalen Sanktionen unterworfen. Der Konflikt mit Pjöngjang gewann zuletzt wieder deutlich an Brisanz. Nach einer bisher beispiellosen Serie von Raketenstarts im vergangenen Jahr testete Nordkorea auch in diesem Jahr wieder mehrfach atomwaffenfähige Raketen.

Die USA und Südkorea nahmen ihre gemeinsamen Militärübungen wieder in vollem Umfang auf - und wollen nun noch mehr tun. Es gehe um "gelegentliche, sehr deutliche Demonstrationen von Stärke" gegenüber Pjöngjang, nicht aber um eine dauerhafte Stationierung neuer Mittel, sagte eine ranghohe Vertreterin der US-Regierung. Auch sei nicht geplant, wieder Nuklearwaffen in Südkorea zu stationieren. Südkorea soll allerdings mehr Einblick bekommen in die strategische Planung der US-Regierung mit Blick auf Bedrohungen, auch nuklearer Art, sagten die ranghohen Beamten weiter. Dies sei dem nachempfunden, was die USA auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges mit engen europäischen Partnern gemacht hätten, in ähnlichen Zeiten externer Bedrohungen. Südkorea bekenne sich in der gemeinsamen Erklärung zugleich zu seinem Status als Nicht-Atom-Macht. Beide Seiten hätten die Erklärung über Monate diskutiert und vorbereitet.

Wie reagiert China?

Politik 24.04.23

"Welt zunehmend unsicher" Globale Rüstungsausgaben sind so hoch wie nie

Auf die Frage nach einer möglichen Verärgerung Chinas durch das kraftvollere Auftreten der Amerikaner in der Region sagte einer der US-Regierungsvertreter, man lege die Gründe für die Schritte sehr deutlich dar. Eine Verhinderung weiterer destabilisierender Aktionen Nordkoreas in der Region sei auch im Interesse Chinas. "Es handelt sich um eine umsichtige, vorsichtige strategische Antwort auf anhaltende Provokationen, die, offen gesagt, von China entschuldigt oder sicherlich nicht eingedämmt wurden." Die US-Regierung sei enttäuscht darüber, dass Peking bislang nicht bereit gewesen sei, seinen Einfluss zu nutzen, um auf Nordkorea einzuwirken.

Südkorea gehört neben Japan zu den wichtigsten US-Verbündeten in Asien. Der südkoreanische Präsident Yoon reiste zu einem Staatsbesuch in die USA. Geplant waren neben einem bilateralen Gespräch und einer gemeinsamen Pressekonferenz auch ein Staatsbankett zu Ehren von Yoon und seiner Frau Kim Keon Hee am Mittwochabend. Yoon ist - nach Frankreichs Präsident Emmanuel Macron - erst der zweite ausländische Gast in Bidens Amtszeit, der zu einem förmlichen Staatsbesuch eingeladen wurde. Solche Trips werden, anders als reguläre Arbeitsbesuche, von besonderem protokollarischen Pomp begleitet, wie etwa dem Staatsbankett.

Bidens Regierung ist in ihrer Außenpolitik besonders auf den indopazifischen Raum konzentriert, nicht zuletzt um dem Machtstreben Chinas in der Region etwas entgegenzusetzen. In der kommenden Woche werde sich Biden in Washington auch mit dem philippinischen Präsidenten Ferdinand Marcos Jr. treffen. Mit Yoon kam Biden in Washington nun bereits zum fünften Mal seit dessen Amtsantritt im vergangenen Mai zusammen. Biden war im vergangenen Jahr nach Südkorea gereist, danach folgten mehrere Treffen der beiden Präsidenten am Rande internationaler Gipfel und Konferenzen.