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Sanktionen oder mehr Sanktionen? Trump und Kim geben Rätsel auf

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Welche Sanktionen? Ein Tweet von Trump zu Sanktionen gegen Nordkorea bleibt rätselhaft.

(Foto: REUTERS)

Der US-Präsident nimmt Nordkorea-Sanktionen zurück, die gerade erst erlassen wurden, verrät aber nicht welche. Auf Nachfrage heißt es nur, Trump möge Nordkoreas Machthaber Kim. Derweil schließt Nordkorea ein gerade eröffnetes Verbindungsbüro zu Südkorea: Auf höhere Anweisung.

US-Präsident Donald Trump hat mit einer Aussage zu Sanktionen gegen Nordkorea für Verwirrung gesorgt. Trump schrieb am Freitag auf Twitter: "Das US-Finanzministerium hat heute verkündet, dass zusätzliche umfangreiche Sanktionen zu den schon bestehenden Sanktionen gegen Nordkorea hinzugefügt werden." Er habe an diesem Freitag angeordnet, diese zusätzlichen Sanktionen wieder zurückzunehmen, schrieb Trump weiter. Es war zunächst aber nicht klar, worauf sich der Präsident genau bezog.

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Das US-Finanzministerium hatte nicht am Freitag, sondern einen Tag zuvor, am Donnerstag, Sanktionen gegen zwei chinesische Schifffahrtsunternehmen verhängt, die Nordkorea bei der Umgehung internationaler Strafmaßnahmen geholfen haben sollen. Beobachter werteten diese Sanktionen auch nicht als umfangreich - im Vergleich zu den Strafmaßnahmen, die ansonsten gegen Nordkorea in Kraft sind. Ob Trump dennoch diese - indirekten - Nordkorea-Sanktionen vom Vortag meinte, ist bisher unklar.

Das US-Finanzministerium antwortete zunächst nicht auf eine entsprechende Anfrage. Auch eine Stellungnahme aus dem Weißen Haus brachte keine Klarheit: Sprecherin Sarah Sanders erklärte lediglich, der US-Präsident möge den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un und sei nicht der Meinung, dass "diese Sanktionen" nötig seien. Der US-Fernsehsender CNN berichtete, auch mehrere Mitarbeiter des Weißen Hauses hätten ihre Verwunderung über den Tweet kundgetan und seien unsicher, was damit gemeint sei.

Nordkorea kappt Kommunikationskanal zu Südkorea

Wenige Wochen nach dem Scheitern des zweiten Gipfeltreffens zwischen Nordkorea und den USA kappte Pjöngjang einen wichtigen Kommunikationskanal zu Südkorea: Der Norden habe mitgeteilt, dass er seine Mitarbeiter aus dem gemeinsamen Verbindungsbüro in der Grenzstadt Kaesong abziehe, sagte der südkoreanische Vize-Wiedervereinigungsminister Chun Hae Sung. Der Süden berief daraufhin eine Dringlichkeitssitzung seines Nationalen Sicherheitsrates ein.

Die Entscheidung der Nordkoreaner sei "im Einklang mit einer Anweisung von höherer Stelle" getroffen worden, sagte Chun. "Sie sagten, es sei ihnen egal, ob wir im Verbindungsbüro bleiben oder nicht." Südkorea bedaure die Entscheidung des Nordens und werde die eigene Arbeit in dem Verbindungsbüro "wie gewöhnlich" fortsetzen, ergänzte er.

Im Zuge ihrer Annäherung hatten Nord- und Südkorea das gemeinsame Büro in der Grenzstadt Kaesong im September eröffnet. Es wurde drei Monate nach dem ersten Gipfel zwischen Kim und Trump eingeweiht, an dessen Ende eine vage Zusicherung Kims zur atomaren Abrüstung gestanden hatte. Das Verbindungsbüro besteht aus getrennten Büros für den Norden und den Süden sowie einem gemeinsamen Konferenzraum.

Experten: Pjöngjang will mehr Druck auf Washington

Experten zufolge könnte der überraschende Rückzug aus dem Verbindungsbüro damit begründet sein, dass der Norden dem Süden mangelnden Einfluss auf die USA zur Aufhebung der Sanktionen vorwirft. "Der Norden macht Druck auf den Süden, als Vermittler zwischen Pjöngjang und Washington mehr zu tun", sagte Professor Yoo Ho Yeol von der Korea University. Der Industriekomplex Kaesong habe noch nicht wieder seine Arbeit aufnehmen können. Auch lukrative Touristenreisen zum Berg Kumgang im Norden seien noch nicht wieder möglich.

Cheong Seong Chang vom Sejong-Institut erklärte, der Schritt könnte auch als Signal dafür gewertet werden, "dass der Norden eine Veränderung der Denuklearisierungsstrategie und der Außenpolitik erwägt". Der Norden hatte kürzlich mehrere seiner Diplomaten aus mehreren Ländern nach Pjöngjang zurückgerufen. In seiner Neujahrsansprache hatte Machthaber Kim einen "neuen Weg zur Verteidigung der Souveränität des Landes und der höchsten Interessen des Staates" angekündigt, sollten die USA ihre Sanktionen gegen Nordkorea aufrechterhalten.

Beim zweiten Gipfeltreffen von Trump und Kim in Hanoi hatte es im Februar keine Einigung bei der Frage der Sanktionen gegen Nordkorea und der atomaren Abrüstung des Landes gegeben. Nach Angaben von Vize-Außenministerin Choe Son Hui erwägt Nordkorea einen Abbruch der Atomgespräche.

Ende Februar war ein zweites Gipfeltreffen zwischen Kim und Trump in Vietnam überraschend ohne Absichtserklärung zu Ende gegangen. Die Sanktionen, die das US-Finanzministerium am Donnerstag verkündet hatte, waren die ersten US-Strafmaßnahmen mit Blick auf Nordkorea seit diesem gescheiterten Treffen.

Quelle: n-tv.de, dpa/AFP

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