Politik

In Sachen Menschenrechte UN-Beauftragter für Irak

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Sergio Vieira de Mello, wird für zunächst vier Monate Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen für den Irak. Als solcher soll de Mello am Aufbau einer demokratischen Regierung im Irak mitwirken.

Generalsekretär Kofi Annan informierte den Sicherheitsrat am Freitag schriftlich über die Ernennung de Mellos. Aus diplomatischen Kreisen verlautete, Annan habe die Amtszeit des Brasilianers auf vier Monate beschränkt, weil er dem Amts des Menschenrechtsbeauftragten so große Bedeutung beimesse. Dieses soll de Mello danach weiter ausüben.

De Mello hat sich in der Vergangenheit bei Einsätzen in Bangladesch, Libanon oder Osttimor den Ruf eines geschickten Krisenmanagers erworben. Er ist in vielen Ländern Europas, Afrikas und Lateinamerikas hoch angesehen und war auch der Wunschkandidat der USA.

Der UN-Sonderbeauftragte soll zwar eigenständig arbeiten, dabei aber eng mit den Besatzungsmächten USA und Großbritannien kooperieren. Laut der am Donnerstag vom Weltsicherheitsrat verabschiedeten Irak-Resolution zur Aufhebung der 1990 verhängten UN-Sanktionen wird De Mello zusammen mit den Besatzungsmächten den Wiederaufbau und das Verfahren zur Gestaltung der politischen Nachkriegsordnung in Irak koordinieren. Die Besatzungsmächte haben jedoch das letzte Wort, bis es eine international anerkannte Regierung in Irak gibt.

In einem Interview äußerte Vieira de Mello kürzlich seine Verwunderung darüber, dass die Lage der Menschenrechte in Irak unter Saddam Hussein erst jetzt ein Thema sei. "Heute ist jeder überrascht, als ob es etwas Neues wäre. Die Menschenrechtsverletzungen ereigneten sich in den 80er Jahren, als Irak die Unterstützung vieler westlicher Regierungen hatte."

Quelle: ntv.de

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