Das verschärft das Verhältnis zwischen den USA und China: Nur wenige Wochen nach dem Treffen von Biden und Xi wirft China den USA vor, mit einem Schiff in von Peking beanspruchte Gebiete im Südchinesischen Meer eingedrungen zu sein. Doch international wird das nicht anerkannt.

Ein US-Kampfschiff ist nach Angaben des chinesischen Militärs in die Gewässer nahe dem Ren'ai-Riff im Südchinesischen Meer gefahren. "Die USA haben Frieden und Stabilität in der Region ernsthaft untergraben", sagte ein Sprecher der südchinesischen Einsatzzentrale. Er sprach von einer "illegalen" Aktion. Washington schüre damit "absichtlich" die Spannungen im Südchinesischen Meer. Der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag hatte 2016 allerdings einige der chinesischen Ansprüche auf das Südchinesische Meer für unrechtmäßig erklärt. China erkennt das Urteil nicht an.

Politik 16.11.23

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Der Vorfall stelle "eine ernsthafte Verletzung der Souveränität und Sicherheit Chinas dar", hieß es aus dem Land weiter. Die chinesische Volksbefreiungsarmee habe Seestreitkräfte mobilisiert, um das US-Schiff "USS Gabrielle Giffords" zu verfolgen und zu überwachen. Ihre Truppen in der Region seien jederzeit in höchster Alarmbereitschaft, um die nationale Souveränität entschlossen zu verteidigen. Eine Stellungnahme der USA liegt bisher nicht vor.

Das umstrittene Riff, das auch unter dem Namen Second Thomas Shoal bekannt ist, liegt etwa 200 Kilometer von der philippinischen Insel Palawan und mehr als tausend Kilometer von der chinesischen Insel Hainan entfernt.

Hoffnung auf Annäherung der Supermächte verpufft?

Peking kritisiert regelmäßig die Fahrt von US-Kriegsschiffen, etwa durch die Meerenge zwischen Taiwan und China oder im Südchinesischen Meer. Nach dem Treffen von US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Mitte November war Hoffnung auf eine Annäherung der beiden Supermächte aufgekeimt.

Auch mit mehreren seiner Nachbarn liegt China über seine weitreichenden Ansprüche auf Hoheitsgewässer im Südchinesischen Meer, das es praktisch für sich beansprucht, über Kreuz. Am Sonntag entsandte die philippinische Küstenwache zwei ihrer Schiffe ins Südchinesische Meer, nachdem sie eine "alarmierende" Präsenz chinesischer Marineschiffe an einem Riff in der ausschließlichen Wirtschaftszone des Landes beobachtet hatte. Neben den Philippinen erheben auch Brunei, Indonesien, Malaysia und Vietnam Anspruch auf Teile des Seegebiets, das für die Anrainerstaaten strategisch und wirtschaftlich enorm wichtig ist.