Politik

Erfolg für Obama US-Senat bestätigt Sotomayor

Nach wochenlanger Anhörung im US-Senat ist Sonia Sotomayor als erste Richterin aus der hispano-amerikanischen Bevölkerungsgruppe am Obersten Gerichtshof bestätigt worden. Ein entscheidender Erfolg für US-Präsident Obama, der trotz Kritik an der als liberal geltenden Kandidatin festhielt.

Sotomayor ist die erste Oberste Richterin mit lateinamerikanischen Wurzeln.

Sotomayor ist die erste Oberste Richterin mit lateinamerikanischen Wurzeln.

(Foto: AP)

Dem obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten gehört jetzt auch ein Vertreter der Minderheit der Hispanier an. Der US-Senat hat in einer Abstimmung die bisherige Bundesrichterin Sonia Sotomayor bestätigt. 68 Senatoren stimmten für die Tochter puertoricanischer Einwanderer, die US-Präsident Barack nominiert hatte. 31 Senatoren, zumeist oppositionelle Republikaner, votierten gegen sie. Die Bestätigung der als liberal geltenden Frau gilt als Erfolg für Obama, der trotz Kritik an seiner Kandidatin festgehalten hatte. Sotomayor soll noch diese Woche vereidigt werden.

Der Abstimmung war eine monatelange heftige Diskussion vorausgegangen. Republikaner warfen Sotomayor "Rassismus" vor. Sie sei eine linke "Gerichtsaktivistin", die über ihre Urteile Politik machen wolle. Die Kritik entzündete sich vor allem an einer Äußerung Sotomayors. Sie hatte vor zwei Jahren die Hoffnung geäußert, "dass eine kluge Latina mit ihren reichen Erfahrungen häufiger zu besseren Urteilen gelangt, als ein weißer Mann, der nicht ein solches Leben geführt hat".

Kräfteverhältnis bleibt

In der Senatsanhörung nannte Sotomayor diese Äußerung selbst als unklug und missverständlich. Sie versicherte, dass sie ihre Aufgabe in der Interpretation der Verfassung sehe. Obama hatte die Tochter von Einwanderern aus Puerto Rico als "eine inspirierende Frau" bezeichnet. Sie habe in als Staatsanwältin und Richterin mehr Erfahrung als jedes andere Mitglied im Obersten Gericht zu Beginn ihrer Tätigkeit, meinte Obama.

Allerdings wird das Kräfteverhältnis im obersten Gericht durch Sotomayor nicht verändert: Weiterhin stehen sich vier konservative und vier liberalere Richter gegenüber, mit einem neunten Mitglied als häufiges Zünglein an der Waage. Sotomayor löst den liberalen Richter David Souter ab, der aus privaten Gründen ausscheidet.

"Amerikanischer Traum"

Sotomayors beruflicher Aufstieg erscheint wie ein Stück des "amerikanischen Traums": Sie wuchs in der Bronx in New York auf. Der Vater starb, als sie neun Jahre alt war. Ihre Mutter arbeitete als Krankenschwester. Später studierte die Tochter an der Eliteuniversität Princeton.

Die Besetzung eines der neun Sitze im Supreme Court gilt als eine der wichtigsten Befugnisse jedes Präsidenten. Das Gericht entscheidet über alle juristisch strittigen Grundsatzfragen, ähnlich dem deutschen Verfassungsgericht. Die Richter werden auf Lebenszeit nominiert.

Quelle: ntv.de, dpa

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