Die US-Regierung gibt grünes Licht für den Verkauf von Kampfjets vom Typ F-16 an die Türkei. Der türkische Präsident Erdoğan hatte seit Monaten deutlich gemacht, dass seine Ratifizierung des NATO-Beitritts von Schweden von der Bewilligung des Rüstungsgeschäfts abhängen würde.

Nach der finalen Zustimmung der Türkei zum NATO-Beitritt Schwedens hat die US-Regierung den Verkauf von F-16-Kampfjets an Ankara auf den Weg gebracht. Der Kongress in Washington sei über das geplante Rüstungsgeschäft informiert worden, teilte die zuständige Behörde mit. Das US-Parlament muss den Deal nicht genehmigen, kann ihn im Zweifel aber blockieren. Dies gilt aber als unwahrscheinlich, nachdem die Türkei abschließend ihr Ok zum NATO-Beitritt Schwedens gegeben hat.

Nach anderthalb Jahren politischem Tauziehen hatte die Mehrheit der Parlamentarier in Ankara am Dienstagabend für den NATO-Beitritt Schwedens gestimmt. Zwei Tage später wurde die Entscheidung mit der Veröffentlichung der sogenannten Beitrittsprotokolle im türkischen Staatsanzeiger final. Das NATO-Land Ungarn muss der Aufnahme Schwedens noch offiziell zustimmen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte die Zustimmung seines Landes unter anderem an Kampfjetlieferungen aus den USA geknüpft. Im Kongress gab es jedoch große Vorbehalte, unter anderem wegen der Menschenrechtslage in der Türkei und der Spannungen mit dem NATO-Partner Griechenland. Eine Reihe von Parlamentariern hatte wiederholt deutlich gemacht, den Deal verhindern zu wollen, solange die Türkei den NATO-Beitritt Schwedens blockiere.

40 neue Jets und Modernisierungsleistungen

Die US-Regierung hatte seit längerem ihre Bereitschaft betont, die von Erdoğan angestrebte Modernisierung der Flotte zu unterstützen - gleichzeitig aber deutlich gemacht, dass es sich dabei aber nicht um eine Gegenleistung für die Zustimmung des Landes zur NATO-Norderweiterung handele. US-Außenminister Antony Blinken hatte erst Anfang Januar seinen türkischen Kollegen Hakan Fidan und anschließend Erdoğan in Istanbul getroffen.

Das Kampfflugzeug F-16 gehört zu den leistungsfähigsten Militärjets weltweit und kommt in mehr als zwei Dutzend Ländern zum Einsatz. Die Maschinen der US-Firma Lockheed Martin können sowohl in der Luftverteidigung als auch gegen Ziele am Boden eingesetzt werden, also zum Zurückdrängen feindlicher Verbände. Die F-16 ist in der Lage, auch in extrem niedriger Höhe und bei jedem Wetter zu fliegen.

Die US-Regierung von US-Präsident Joe Biden teilte dem Kongress mit, dass der Verkauf unter anderem 40 neue F-16-Kampfjets sowie Modernisierungspakete für 79 F-16-Jets umfasse, die bereits in Besitz der Türkei seien. Der Wert des Pakets liegt demnach insgesamt bei rund 23 Milliarden US-Dollar (rund 21 Milliarden Euro).