Politik
Janukowitsch am Grabmal des unbekannten Soldaten in Moskau.
Janukowitsch am Grabmal des unbekannten Soldaten in Moskau.(Foto: picture alliance / dpa)
Montag, 05. April 2010

Moskau kann zufrieden sein: Ukraine wendet sich von NATO ab

Unter ihrem neuen Präsidenten Janukowitsch nähert sich die Ukraine wieder stark an Moskau an. Erster großer Schritt: Das Land gibt die Pläne für einen Beitritt in die NATO auf. Das kommt Russland entgegen. Dort war gegen das Vorhaben stets protestiert worden.

Die Ukraine verfolgt nach einem Erlass von Präsident Viktor Janukowitsch vorerst keinen NATO-Beitritt mehr. Der pro-russische Staatschef löste per Dekret die noch von seinem Vorgänger Viktor Juschtschenko 2006 gegründete Kommission zur Vorbereitung auf eine Mitgliedschaft in dem Militärbündnis auf. Janukowitsch, der am Ostermontag zu einem Privatbesuch in Moskau erwartet wurde, hatte wiederholt betont, den blockfreien Status der Ukraine zu erhalten. Russland hatte gegen einen möglichen NATO-Beitritt der Ex-Sowjetrepublik stets mit Verweis auf seine Sicherheitsinteressen protestiert.

Russlands Präsident Medwedew (r.) will die Ukraine wieder stärker an sein Land binden.
Russlands Präsident Medwedew (r.) will die Ukraine wieder stärker an sein Land binden.(Foto: picture alliance / dpa)

Der NATO-Gegner Janukowitsch begründete die Abschaffung der Regierungskommission auch mit dem starken Widerstand in der eigenen Bevölkerung gegen das Bündnis. Die ukrainische und die russische Führung hatten nach jahrelangen Spannungen unter Juschtschenko unlängst einen Neustart in den Beziehungen vereinbart.

Ein ukrainisches Gericht verbot zudem, den 1959 von Sowjetagenten in München getöteten ukrainischen Separatistenführer Stepan Bandera weiter "Held der Ukraine" zu nennen. Nach Protesten aus Russland und anderen Staaten kippten die Richter den umstrittenen Beschluss von Ex-Präsident Juschtschenko, der Bandera kurz vor Amtsende posthum zum Helden ernannt hatte. Als Zeichen einer Wiederannäherung an Moskau erscheinen jetzt ukrainische Regierungsseiten im Internet aktuell auch wieder auf Russisch.

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Quelle: n-tv.de