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Duell gegen Schulz Und plötzlich ist Merkel besiegbar

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ARCHIV - Der damalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel unterhalten sich am 23.10.2014 in Brüssel vor Beginn des EU-Gipfels. (zu dpa

Amtsinhaberin und Herausforderer: Angela Merkel und Martin Schulz.

(Foto: dpa)

Kanzlerkandidat Martin Schulz lässt die SPD träumen. Die Partei steht so gut da wie zu Zeiten von Gerhard Schröder. Angela Merkel muss auf einmal mit allem rechnen - auch damit, im Herbst von den Deutschen abgewählt zu werden.

Angela Merkel hat es Mitte Januar gesagt und vor ein paar Tagen erneut. Auf den neuen US-Präsidenten Donald Trump angesprochen, sagte sie über die Menschen in Europa: "Wir haben unser Schicksal selbst in der Hand." Der Satz ist besonders bemerkenswert, denn für die deutsche Kanzlerin gilt er möglicherweise nicht mehr. Lange galt Merkel als Bollwerk und garantierte CDU und CSU Wahlsiege. Aber plötzlich ist denkbar, dass ihre Kanzlerschaft auf eine Art und Weise endet, die lange ausgeschlossen schien und die sich kein Regierungschef wünscht - Merkel könnte im Herbst nach zwölf Jahren abgewählt werden.

Die Kanzlerkandidatur des SPD-Politikers Martin Schulz hat das deutsche Parteienspektrum kräftig durcheinandergeschüttelt. Die Sozialdemokraten feiern eine furiose Wiederauferstehung. Jahrelang dümpelte die SPD in den Umfragen bei 20 Prozent herum, nach Schulz' Kür ging es steil nach oben: 31 Prozent bei Forsa, 29 bei Emnid, 28 bei Infratest Dimap. In der jüngsten Insa-Umfrage steht die SPD mit 31 Prozent sogar vor der Union. Wer wissen will, wann die Partei in der Sonntagsfrage zuletzt mal vor der Union lag, muss lange suchen. Gleichauf mit der Union war die SPD zum letzten Mal 2005, im Jahr der Abwahl von Gerhard Schröder. Kein Wunder, dass die Genossen ihr plötzliches Glück selbst noch nicht fassen können. "Wir wollen den Kanzler stellen", plötzlich klingt dieser Satz aus dem Mund von SPD-Politikern nicht mehr nach einer verzweifelten Durchhalteparole.

Für CDU und CSU ist die neue Situation ungewohnt. Jahrelang lagen die Schwesterparteien immer mehr als 10, oft sogar mehr als 15 Prozentpunkte vor der SPD. Dass der Vorsprung zusammengeschrumpft ist, liegt vor allem an der Flüchtlingskrise. Seit Mitte 2015 streiten die Unionsparteien erbittert um den richtigen Kurs in der Einwanderungspolitik. Bei den fünf Landtagswahlen im Jahr 2016 erlitt die CDU - mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt - heftige Niederlagen. Im Bund sank die Union zwischenzeitlich auf magere 32 Prozent. Zuletzt besserten sich die Werte, die Krise schien überstanden - auch dank Merkels Beliebtheit.

Schulz' Beliebtheitswerte - ein Strohfeuer?

Die Krise der Union konnten die Genossen bislang nicht ausnutzen, bis Schulz kam. Der frühere EU-Parlamentspräsident hat es innerhalb kürzester Zeit geschafft, die Verhältnisse völlig auf den Kopf zu stellen. Der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel lag in der Forsa-Kanzlerpräferenz immer weit hinter Merkel (zweite Januar-Woche: Gabriel 15 Prozent, Merkel 53), heute würden sich jeweils 37 Prozent für Schulz und Merkel entscheiden. Anders als Gabriel genießt der SPD-Kandidat auch bei Grünen- und Linken-Anhängern große Zustimmung. Auffallend ist, in wie vielen Wählergruppen Schulz vor Merkel liegt: Bei Ostdeutschen (36:35) und Männern (37:36) führt er knapp, bei Arbeitern (36:29) und Beamten (42:29) deutlich. Auch die Wähler über 45 Jahren neigen ihm eher zu als Merkel.

Die Zahlen sind bemerkenswert - nur: Wie verlässlich sind sie? Schulz und die SPD müssen nun versuchen, die Stimmung bis zum Wahlabend mindestens zu halten. Die Kandidatenrolle birgt Vor- und Nachteile. Als Herausforderer, der nicht in Kabinettsdisziplin eingebunden ist, kann Schulz einerseits freier und aggressiver auftreten. Andererseits wird von ihm erwartet, dass er sich bei kontroversen Themen wie Rüstungsexporten, dem Krieg in Syrien oder im Umgang mit prekären Arbeitsverhältnissen noch konkreter positioniert. Schulz darf sich keine schweren Fehler leisten. Eine schwarz beschäftigte Putzfrau oder etwas Vergleichbares könnte seinem Gerechtigkeitswahlkampf schon den entscheidenden Dämpfer verpassen. Auf den Aufschwung der SPD angesprochen, sprechen Unionspolitiker dieser Tage gern von einem Strohfeuer. "Gut, dass die SPD aus der tiefen Depression rauskommt", sagt CDU-Vizechefin Julia Klöckner bei n-tv gönnerhaft.

Der Nimbus ist futsch

Tatsächlich dürfte das Zittern längst begonnen haben. Bisher hat die Union keine erfolgversprechende Strategie gegen Schulz gefunden. Holen CDU und CSU bei der Wahl nur ein Ergebnis zwischen 31 und 34 Prozent, könnten bis zu 70 der 311 Parlamentarier ihren Job verlieren. CDU und CSU müssen besorgt zur Kenntnis nehmen, dass viele Menschen in dem charismatischen SPD-Kandidaten eine echte Alternative sehen.

Lange schien es, als habe Merkel eine Art Nimbus der Unbesiegbarkeit. 2009 und 2013 verzichtete die Union weitgehend auf einen Themenwahlkampf, das Programm hieß Merkel. Dass diese ihre Partei liberaler machte und mit einigen Positionen brach, nahmen die Konservativen in der Partei murrend hin. Den Zenit ihrer Macht erreichte die Kanzlerin bei ihrer zweiten Wiederwahl vor vier Jahren, als sie mit 41,5 Prozent nur knapp an der absoluten Mehrheit vorbeischlitterte.

Über ein mögliches Ende von Merkels Kanzlerschaft wurde in den vergangenen Jahren viel spekuliert. Der "Bild"-Journalist Nikolaus Blome vermutete vor Jahren, sie werde nach ihrer Wiederwahl 2013 nur eine halbe Legislaturperiode regieren und dann vorzeitig abtreten. Ein Rücktritt wäre ein würdevollerer Abgang, er hätte Merkel auch das Schicksal ihrer Vorgänger erspart, die allesamt abgewählt wurden. Aber sie tat es nicht. Im Dezember erklärte Merkel, 2017 für eine vierte Amtszeit anzutreten. Damals hätte im politischen Berlin wahrscheinlich kaum jemand geglaubt, dass sie es nicht schafft. Aber zwei Monate später ist plötzlich alles offen. Schulz und die SPD profitieren auch davon, dass CDU und CSU nicht als starkes Tandem in den Wahlkampf ziehen. Auf ihrer Pressekonferenz nach dem Friedensgipfel wirkten Kanzlerin und CSU-Chef Seehofer am Montag eher verkrampft als entschlossen. Die Angriffe haben Spuren hinterlassen.

In den gut sieben Monaten bis zur Wahl kann noch einiges passieren. Und dann? Nach der Wahl ist eine Jamaika-Koalition denkbar, dann könnte Merkel Regierungschefin bleiben. Durch den Aufschwung der SPD sind jedoch auch andere Szenarien wie Rot-Rot-Grün oder eine Ampel-Koalition wahrscheinlicher geworden. Landen die Genossen am 24. September vor der Union, könnte Schulz theoretisch Kanzler einer Großen Koalition werden. Es wäre eine krasse Zäsur in der deutschen Politik, das Ende der Ära Merkel.

Quelle: n-tv.de

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