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Verhandlungen zur GroKo Union und SPD klären Familiennachzug

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Der Familiennachzug soll künftig auf 1000 Personen beschränkt sein.

dpa

Flüchtlinge dürfen in den kommenden Monaten weiterhin nicht ihre Familie nachholen, darauf verständigen sich Union und SPD. Die geplante Regelung ähnelt stark dem Sondierungsergebnis, allerdings mit einem wichtigen Unterschied.

Union und SPD haben eine Einigung beim Familiennachzug von Flüchtlingen erzielt. Bis zum 31. Juli soll der Nachzug ausgesetzt bleiben, anschließend soll er auf 1000 Menschen pro Monat begrenzt werden, ergänzt um eine bereits bestehende Härtefallregelung, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen erfuhr.

Schon in den Sondierungen hatten sich Union und SPD darauf geeinigt, den derzeit ausgesetzten Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus auf 1000 Menschen im Monat zu begrenzen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil verwies auf die bereits existierende Härtefallregelung, die im Sondierungspapier aber nicht erwähnt ist. Verhandlungsziel der SPD war es laut Klingbeil, dass diese Härtefallregelung auch dann gelten soll, wenn das Kontingent von 1000 Leuten bereits ausgeschöpft ist.

Union und SPD stehen unter Zeitdruck, weil vor einer dauerhaften Regelung zunächst der auslaufende Nachzugsstopp vorübergehend verlängert werden muss. Das kann nur noch in der Bundestagssitzung am Donnerstag erfolgen.

Quelle: n-tv.de

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