Politik

Minister war falsch informiert Verwirrung um höhere Autogebühren

Das Bundesverkehrsministerium hat Angaben zur geplanten Mehrbelastung der Autofahrer korrigiert. Nur in wenigen Ausnahmefällen sei ein Anstieg von Gebühren geplant, sagte Ministeriumssprecher Michael Zirpel. Er schränkte damit Angaben von Verkehrsminister Kurt Bodewig ein.

Die Erhöhungen sollen die Lizenz für Fahrschullehrer und für neue Fahrschulen sowie die Anerkennung von Sachverständigen betreffen.

Bodewig hatte zuvor einen Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" bestätigt, wonach unter anderem Führerscheingebühren für Behinderte steigen sollen. Dies geschehe auf Druck der Länder, hatte Bodewig betont.

Inzwischen heißt es, dass Behinderte und Menschen mit Sehschäden nicht davon betroffen seien. Auslöser des Irrtums sei ein veralteter Referentenentwurf gewesen.

Autofahrer- und Behindertenverbände waren gegen die Pläne Sturm gelaufen.

Quelle: ntv.de

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