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Militärkooperation trotz Brexit Von der Leyen will den Briten beistehen

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(Foto: © Crown copyright, Ministry of Defence, MOD / SGT Teresa Pickin)

Wie geht es in der Rüstung und bei der militärischen Zusammenarbeit nach dem EU-Austritt Großbritanniens in Europa weiter? Deutschlands Verteidigungsministerin von der Leyen spricht mit Blick auf die Münchner Sicherheitskonferenz von Signalen für die "Vereidigungsunion".

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz für eine enge militärische Zusammenarbeit der EU mit Großbritannien ausgesprochen. "Das ist in beiderseitigem Interesse", sagte die CDU-Politikerin. Dass sie die Sicherheitskonferenz an diesem Freitag gemeinsam mit ihrem britischen Kollegen Gavin Williamson eröffne, sei als Signal in diese Richtung zu verstehen, betonte sie.

Der Brexit habe für viele Felder negative Auswirkungen, "aber in der Sicherheitspolitik rücken wir enger zusammen denn je", sagte von der Leyen. "Der Brexit und die distanzierte Haltung des US-Präsidenten hat beschleunigt, dass wir eine eigene europäische Verteidigungsunion aufbauen. Das stärkt auch die Europäer in der Nato."

Großbritannien habe ein hohes Interesse, bei bestimmten militärischen Projekten in Europa dabei zu sein, sagte von der Leyen. "Und diese Tür wollen wir durch eine Drittstaatenregelung öffnen, die zurzeit in den europäischen Gremien noch endgültig verhandelt wird. Aber das sieht gut aus", sagte sie. "Das heißt, Großbritannien wird zum Beispiel auch in europäischen Missionen, wenn es das möchte, vertreten sein."

Die Briten sind ihrer Einschätzung nach weiterhin auch an gemeinsamen Rüstungsprojekten interessiert. In Fachkreisen diskutiert wird in diesem Zusammenhang derzeit vor allem die Eurofighter-Produktion, der Drohnenbau und die Einbindung britischer Rüstungstechnik in das FCAS-Projekt, bei dem es um die Entwicklung des künftigen europäischen Kampfflugzeugsystems geht, das ab 2040 den Eurofighter und das französische Gegenstück Rafale ablösen soll. Auch Airbus-Chef Tom Enders, der die Brexit-Pläne wiederholt scharf kritisierte, spricht sich für eine enge Kooperation mit den Briten aus.

Militär-Kooperation trotz Brexit?

Zur Debatte stehen mit Blick auf den EU-Austritt Großbritanniens aufseiten der Militärs auch die Pläne für die weitere Zusammenarbeit in Ausrüstungsfragen. Nato-Pläne sehen dabei vor, dass sich verbündete Streitkräfte bei Missionen und im Ernstfall unter dem Stichwort "Pooling and Sharing" gegenseitig mit jeweiligen Spezialgeräten unterstützen. Auf diese Weise müssen nicht alle beteiligten Staaten spezielles Großgerät wie etwa Tankflugzeuge, ABC-Spürpanzer oder auch Flugzeugträger selbst bereithalten.

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Einstiges Vorzeigeprojekt europäischer Zusammenarbeit: Bei der britischen Luftwaffe werden die Tornado-Kampfjets derzeit bereits ausgemustert.

(Foto: © Crown copyright, Ministry of Defence, MOD / Cpl Graham Taylor RAF)

Politisch brisant ist in diesem Zusammenhang auch die Frage, wie die Europäer nach der Aufkündigung des INF-Vertrags durch die USA und Russland künftig mit der nuklearen Rüstung umgehen. Frankreich und Großbritannien sind die einzigen beiden europäischen Militärmächte mit einem eigenen Atomwaffenarsenal. In der Logik der atomaren Abschreckung spielten die Kapazitäten der britischen Streitkräfte, die sich in dieser Hinsicht vor allem auf atomar bewaffnete U-Boote stützt, bislang eine tragende Rolle.

In der EU seien die Grundmauern für die europäische Verteidigungsunion bereits gelegt, erklärte von der Leyen. "Mein Ziel ist, bis zur deutschen Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2020 mit der europäischen Verteidigungsunion soweit zu sein, dass wir Richtfest feiern können", sagte sie. Ziel des geplanten Zusammenschlusses ist eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. "Wir Europäer", hatte von der Leyen bei einer früheren Gelegenheit dazu erklärt, "müssen in der Lage sein, unsere Probleme selber in die eigene Hand zu nehmen und zu lösen."

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Quelle: n-tv.de, mmo/dpa

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