EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen erklärte in ihrer Rede zur Lage der Nation, die Zeit sei gekommen, auf EU-Ebene stärker in der Verteidigungspolitik zusammenzuarbeiten. Details will sie bei einem Gipfel im kommenden Jahr besprechen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Europa in enger Zusammenarbeit mit der NATO militärisch stärken. Dazu bereite die EU-Kommission eine gemeinsame Erklärung mit dem transatlantischen Bündnis vor, sagte von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union. Das Dokument werde vor Jahresende vorgestellt. "Europa kann - und sollte wirklich - fähig und gewillt sein, mehr in Eigenverantwortung zu tun", sagte von der Leyen vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Notwendig sei eine Europäische Verteidigungsunion. Dazu werde sie unter französischer Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2022 einen EU-Gipfel zur Verteidigungspolitik einberufen.

Politik 02.09.21

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Für die Notwendigkeit einer EU-Verteidigungsunion nannte von der Leyen drei Gründe: Die EU müsse dafür sorgen, Stabilität in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft zu garantieren, führte die CDU-Politikerin aus, die früher Bundesverteidigungsministerin war. Zudem seien die Bedrohungen vielfältiger geworden. Cyberangriffe, hybride Kriegsführung und die Aufrüstung im Weltraum stellten neue Gefahren dar, die nicht allein mit Armeen und Raketen bekämpft werden könnten. Schließlich sei die EU in der Lage, militärische Einsätze durch eine Zusammenarbeit mit Sicherheitskräften und der Zivilgesellschaft vor Ort zu stärken. Zweifellos habe Europa die militärische Fähigkeit für mehr Eigenständigkeit, was bislang gefehlt habe, sei der politische Wille.

EU spendet Millionen weitere Impfdosen

In ihrer Rede ging von der Leyen auch auf den Klimawandel und dessen globale Folgen ein. Sie kündigte an, die EU werde ihren Beitrag zum globalen Naturschutz verdoppeln, um den Niedergang der Biodiversität zu bekämpfen. Empfänger der Hilfen seien die schwächsten Länder der Erde, für die Jahre bis 2027 nannte sie eine Summe von zusätzlich vier Milliarden Euro. "Wir erwarten, dass die USA und unsere Partner ebenfalls mehr Anstrengungen unternehmen." Bislang bezahle die EU jährlich 25 Milliarden Euro für den Kampf gegen den globalen Klimawandel.

Zudem will die EU bis Mitte nächsten Jahres weitere 200 Millionen Impfdosen gegen das Coronavirus spenden, kündigte von der Leyen an. Bislang hat die Union 250 Millionen Dosen für ärmere Länder zugesagt. Die weltweite Impfkampagne müsse an Fahrt aufnehmen, mahnte sie. Zugleich beklagte sie Unterschiede beim Impftempo in den EU-Mitgliedstaaten. "Wir müssen alles dafür tun, dass das nicht zu einer Pandemie der Ungeimpften wird." Die Kommission habe weitere 1,8 Milliarden Dosen für die EU gesichert, damit sich mehr Menschen impfen lassen und auch Drittimpfungen verabreicht werden können.