Politik

"Auf Realität nicht vorbereitet" Weber sieht EU-Problem in "Sofagate"-Vorfall

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Die EU müsse "unter allen Umständen geeint auftreten", so der Europapolitiker Manfred Weber.

(Foto: picture alliance/dpa)

Nach dem diplomatischen Fiasko in Ankara kritisiert EVP-Chef Weber die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratschef Michel scharf: Man erwarte Einigkeit von Spitzenpolitikern, vor allem gegenüber Autokraten. Was Außenpolitik angehe, habe die EU allerdings generellen Nachholbedarf.

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat den Auftritt der EU-Spitzen bei ihrem jüngsten Türkeibesuch kritisiert. Dieser sei ein weiteres Warnzeichen, dass die EU-Außenpolitik für die harten Realitäten nicht vorbereitet sei, erklärte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) nach einer Sitzung der EU-Parlamentsspitze.

Man erwarte Einigkeit von den Spitzenpolitikern, die die EU in der Welt repräsentierten, fügte Weber hinzu. "Vor allem, wenn man es mit Autokraten und Diktatoren zu tun hat - Politiker, die eher den Konflikt nähren statt den Kompromiss -, muss die Europäische Union unter allen Umständen stark und geeint auftreten."

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel hatten vorige Woche den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan besucht und ihm eine engere Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. Aufregung gab es um die Sitzordnung bei dem Treffen: Erdogan bot nur Michel einen Stuhl neben sich an, von der Leyen musste abseits auf einem Sofa sitzen und sah sich düpiert. Michel und von der Leyen erstatteten der EU-Parlamentsspitze am Dienstag Bericht.

Ratspräsident Michel auf Probe?

Michel wird kritisiert, weil er bei dem öffentlichen Auftritt die Vorgaben der Sitzordnung mitgemacht und sich nicht für eine Gleichbehandlung von der Leyens eingesetzt hatte. Von der Leyen hat nach Angaben aus der EU-Kommission Michel inzwischen deutlich gemacht, dass sie eine solche Situation nie wieder zulassen werde. Michel hat Bedauern ausgedrückt.

Der Zwischenfall in Ankara lasse an Michels Eignung für sein Amt als Ratspräsident zweifeln, sagte der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan. "Michel ist für mich tatsächlich auf Probe. Er hat sich außenpolitisch vor den Karren von Erdogan spannen lassen."

Quelle: ntv.de, spl/dpa

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