"Der Muttertag ist schuld" Wenig Interesse an Landtagswahl
09.05.2010, 16:55 UhrDie Landtagswahl kann die Wähler in Nordrhein-Westfalen nicht aus den Stuben locken. Bis 16 Uhr haben erst rund die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Umfragen zufolge muss die schwarz-gelbe Landesregierung ihre Abwahl fürchten. Dadurch würden sich die Machtverhältnisse im Bundesrat verschieben.
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verläuft sehr schleppend. Zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale waren in den größten Städten des Landes weniger Menschen zur Wahl gegangen als 2005. In Köln und Essen beispielsweise registrierten die Wahlämter um 16.00 Uhr eine Quote von 46,7 Prozent beziehungsweise von 50,2 Prozent. Das waren knapp zwei Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Insgesamt hatten in NRW damals landesweit 63 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Im Jahr 2000 war die Wahlbeteiligung mit 56,7 Prozent auf ihren bisherigen Tiefstand gefallen.
Der Ausgang der Wahl im bevölkerungsreichsten Bundesland ist völlig offen. So muss die schwarz-gelbe Koalition von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) den letzten Umfragen zufolge zittern, ob sie ihre 2005 errungene Mehrheit verteidigen kann. Die Wahllokale haben noch bis 18.00 Uhr geöffnet - unmittelbar danach werden erste Prognosen und Hochrechnungen veröffentlicht. Rüttgers gab in seinem Wahlkreis in Pulheim bei Köln sichtlich angespannt seine Stimme ab.
Keine Mehrheiten vorhersehbar
In NRW sind rund 13,3 Millionen Bürger zur Abgabe ihrer Stimmen aufgerufen. Die Wahl dürfte große Auswirkungen auch auf die Bundespolitik haben, da sie über die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat entscheidet.
Rüttgers bewirbt sich um eine zweite Amtszeit. Er will die CDU- FDP-Koalition fortsetzen. Seine Herausforderin ist die SPD-Kandidatin Hannelore Kraft, die an der Spitze einer rot-grünen Koalition erste Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen werden möchte. In Umfragen hatten zuletzt weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Mehrheit, weil die Linkspartei mit dem Einzug in den Landtag rechnen kann.
Wegen des vorhergesagten knappen Wahlausgangs haben sich die Parteien mehrere Optionen offen gehalten. Weder CDU noch SPD schließen eine große Koalition aus. Die Grünen sind bereit, auch mit der CDU über ein Regierungsbündnis zu verhandeln. Die SPD hat eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht ausgeschlossen, aber stets betont, die Linke sei nicht regierungsfähig.
Lediglich die FDP hat sich festgelegt. Sie will nur mit der CDU regieren. Der Chef der Liberalen in NRW, Andreas Pinkwart, zeigte sich bei seiner Stimmabgabe in Alfter bei Bonn optimistisch: "Wir sind guten Mutes und wollen das Land auch weiter aus der Mitte regieren", sagte Pinkwart.
Quelle: ntv.de, ppo/dpa/AFP/rts