Politik

GroKo-Talk bei "Anne Will" Wer will Deutschland regieren?

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Armin Laschet (CDU, l.) und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, Mitte) sondieren bei Anne Will.

(Foto: NDR/Dietmar Gust)

Eine Woche nach dem krachenden Scheitern der Jamaika-Verhandlungen hat sich die Bundeskanzlerin sortiert: Neuwahlen lehnt Merkel rundweg ab, es soll mal wieder eine Große Koalition werden. Nur, wie soll man die der SPD schmackhaft machen?

Manchmal hilft es, sich ein bisschen Inspiration von außen zu holen, wenn man grade mal nicht mehr weiter weiß. Die Bundeskanzlerin, könnte man meinen, hat sich deshalb Dragoslav Stepanović zum Vorbild genommen: Der ehemalige Bundesliga-Trainer hatte eine verpasste Meisterschaft seinerzeit ebenso lakonisch wie legendär mit "Lebbe geht weider" quittiert.

Ähnlich dramatisch wie Stepanović' Frankfurter in der Saison 91/92 scheiterten vergangene Woche die Jamaika-Verhandlungen, auch wenn die Konsequenzen für Deutschland im aktuellen Fall wohl etwas schwerwiegender ausfallen dürften. Für Angela Merkel ist das indes kein Grund, nicht ebenso pragmatisch wie der ehemalige Frankfurter Trainer an die Sache heranzugehen - "Lebbe geht wieder" heißt in diesem Fall die angestrebte Rückkehr zur großen Koalition, auch wenn die ja eigentlich keiner will - am wenigsten die SPD, die es nun zu überzeugen gilt.

Wie schwer das im Detail wird, darüber diskutieren am Sonntagabend bei "Anne Will" der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sein nordrhein-westfälischer CDU-Kollege Armin Laschet, die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sowie Ulrich Battis, seines Zeichens Professor für Staats- und Verwaltungsrecht. Bezeichnend: Die FDP, die sich vergangene Woche selbst aus der Verantwortung "gelindnert" hat, darf gar nicht erst mitreden - obwohl üblicherweise fünf Gäste in Wills Sendung Platz nehmen.

Braucht die Natur Neuwahlen?

"Wir haben die Wählerbotschaft verstanden: Geht in die Opposition, erneuert euch und kommt mit frischer Kraft zurück", skizziert Weil die Position seiner Partei nach der Bundestagswahl. "Jetzt in eine neue große Koalition zu gehen, das wäre ein großer Weg für die SPD. Und das ändert sich doch nicht über Nacht." Der SPD-Politiker will allerdings - anders als einige seiner Parteigenossen - keine roten Linien ziehen: "Nach dem, was Herr Lindner hier angerichtet hat, darf es keine Denkverbote geben."

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Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt.

(Foto: NDR/Dietmar Gust)

In eine ähnliche Kerbe schlägt auch Amtskollege Laschet: "Das Parteitaktische ist in diesen Tagen nicht die richtige Frage. So etwas hat Deutschland schließlich in den letzten 68 Jahren nicht erlebt." Als staatstragende Parteien hätten sowohl Union als auch SPD gewisse Verpflichtungen, die es zu erfüllen gelte. Und überhaupt: "Dass man über die Große Koalition so schlecht spricht, obwohl sie Deutschland gleich durch mehrere Krisen gebracht hat, von denen eine allein normalerweise nur alle 20 Jahre oder so eintritt, kann ich nicht verstehen."

Der dritten Möglichkeit, die neben einer Neuauflage der Großen Koalition und Neuwahlen auf dem Tisch liegt, erteilt der CDU-Mann dagegen eine Absage: "Eine Minderheitsregierung ist eine schlechte Regierung, weil sie nicht die Stabilität hat, die eine Regierung in schwierigen Zeiten wie diesen braucht, vor allem auch auf europäischer Ebene." In diesem Punkt ist sich Laschet mit Göring-Eckardt einig: "In der Frage nach einem vereinten Europa ist die große Koalition mit Sicherheit die bessere Alternative", sagt Göring-Eckardt. Die Grünen-Politikerin gibt aber gleichzeitig zu bedenken, dass ein GroKo-Revival in ihren Augen trotzdem verheerend wäre: "Eigentlich müsste man sagen: Die Natur bräuchte jetzt Neuwahlen."

Neuwahlen sind an diesem Abend allerdings, wenn überhaupt, nur ein Randthema. Irgendwie scheinen sich die Gesprächspartner - lässt man gesprächstaktische Rückversicherungen mal außen vor - ziemlich einig, dass sich die SPD am Ende wohl doch noch breitschlagen lässt: "Die Lernfähigkeit der SPD wird es geben, wir haben doch ein wunderbares Beispiel: Frau Merkel hat es ja auch in drei Tagen geschafft, ihre Meinung grundlegend zu ändern", sagt Staatsrechtler Battis.

So lange dauerte es, bis die Bundeskanzlerin nach dem Jamaika-Scheitern in Richtung Große Koalition umschwenkte. Ganz so schnell wird es dann aber wohl doch nicht gehen - erst im Januar, so der Konsens, wird es eine Entscheidung geben. Wie auch immer die dann aussehen wird, eines ist sicher: Lebbe geht weider.

Quelle: ntv.de