Zwist in Georgienfrage Zeichen der Entspannung
30.08.2008, 18:00 UhrDie Regierungen in Moskau und Berlin sind nach Angaben des russischen Außenministeriums übereingekommen, die aktuellen Spannungen beizulegen. Die Versuche, die Spannungen in Europa nach dem Konflikt zwischen Georgien und Russland anzuheizen, müssten "beendet" werden, erklärte das russische Außenministerium. Dies sei in einem Telefonat zwischen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow vereinbart worden. Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte das Telefonat. Auf Nachfrage wollte sich ein Sprecher zu Einzelheiten aber nicht äußern.
Lawrow und Steinmeier waren sich der Erklärung aus Moskau zufolge einig, dass die Versuche, die Lage im Kaukasus zu nutzen, "um die Spannungen in Europa anzuheizen und dabei auf die nicht bestehenden Drohungen auf andere post-sowjetische Länder zu setzen", beendet werden müssten. Eine Ausweitung des Konflikts auf andere frühere Sowjetrepubliken würden beide Politiker nicht sehen, hieß es.
Steinmeier und Lawrow hätten besonders auch über den EU-Krisengipfel zum Südkaukasuskonflikt an diesem Montag und die mögliche Entsendung von EU-Beobachtern in die Krisenregion gesprochen. Beide Politiker hätten zudem betont, an den für Anfang Oktober in der russischen Stadt St. Petersburg geplanten bilateralen Regierungskonsultationen trotz der Spannungen festhalten zu wollen.
Putin verteidigt Strategie
Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hatte am Freitag der ARD gesagt, Russland wolle keine Spannungen und auch kein neues Wettrüsten, sondern strebe nach gutnachbarschaftlichen Beziehungen zu allen. Putin bezeichnete Behauptungen als Lüge, wonach Russland nicht allein zum Schutz der Südosseten in Georgien eingegriffen habe und eigentlich Georgiens Präsident Michail Saakaschwili gestürzt werden sollte, um einen NATO-Beitritt der Ex-Sowjetrepublik zu verhindern.
Warten auf Hilfe
Nach Angaben von Ärzten benötigen in der von russischen Soldaten in Georgien kontrollierten Pufferzone vor Südossetien bis zu 10.000 Menschen dringend humanitäre Hilfe. "Die Lage ist dramatisch, betroffen sind vor allem kranke und ältere Menschen, die ihre Dörfer nicht verlassen konnten", sagte der deutsche Mediziner Richard Munz, der dort für das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) im Einsatz ist.
"In den Dörfern leben noch etwa zehn Prozent der ursprünglichen Bevölkerung, Menschen die von ihren geflüchteten Angehörigen zurückgelassen wurden, deren chronische Krankheiten sich durch Medikamentenmangel verschlechtern". In den Dörfern sei die Versorgung mit Wasser und Strom zusammengebrochen. Wenn den Bewohnern nicht geholfen werde, "werden sie den Winter nicht überstehen", warnte Munz.
Quelle: ntv.de