Viele schon in der Sommerpause Zu wenig Abgeordnete: Letztes Votum im Bundestag scheitert
07.07.2023, 18:07 Uhr Artikel anhören
Am Vormittag waren die Reihen im Bundestag noch gut gefüllt. Das änderte sich jedoch am Nachmittag.
(Foto: IMAGO/Future Image)
Es ist die letzte Bundestagsabstimmung vor dem Start der Sommerpause: Doch das Votum über ein Energiegesetz platzt am Nachmittag, weil zu viele Abgeordnete fehlen. Kritik gibt es am Verhalten der AfD-Fraktion.
Die letzte Abstimmung des Bundestags vor der Sommerpause ist geplatzt. Da am Nachmittag nicht mehr genug Abgeordnete im Plenarsaal vor Ort waren, konnte ein Gesetz mit neuen Vorgaben zur Steigerung der Energieeffizienz nicht beschlossen werden.
Der Bundestag gilt laut Geschäftsordnung nur dann als beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist, also mindestens 369 Abgeordnete. Die AfD-Fraktion zweifelte an, dass dieses Quorum erreicht war, weshalb SPD-Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz als Sitzungsleiterin einen sogenannten Hammelsprung anordnete. Dabei gehen die Parlamentarier durch zwei Türen und werden gezählt. Das Ergebnis: 241 Abgeordnete beteiligten sich.
Die Zahl der eigentlich Anwesenden könnte noch ein wenig höher gewesen sein, denn Özoguz stellte danach fest: "Es kommen jetzt Mitglieder der AfD rein, die nicht teilgenommen haben am Hammelsprung, um nicht gezählt zu werden, nehme ich an. Das ist natürlich wirklich nicht gerade ein parlamentarisches Verhalten, das Sie hier an den Tag legen."
Özoguz beendete die Sitzung mit den Worten: "Das macht nachdenklich, auch für die Sommerpause." Sie wünschte den Abgeordneten, dass sie sich trotzdem ein wenig erholen könnten und zur Ruhe kämen. Sie wünschte ihnen auch, "dass Sie auch darüber nachdenken, wie wir Angriffen auf Parlamentarismus vielleicht gemeinsam begegnen können in der Zukunft".
Zuvor hatte der SPD-Abgeordnete Michael Schrodi für einen Eklat gesorgt. Im Plenum war der Sozialdemokrat gegen das Präsidium und andere Parteien schwer ausfällig geworden und muss nun 1000 Euro Ordnungsgeld zahlen - eine sehr selten verhängte Strafe. Der Bundestag trifft sich Anfang September zu seiner nächsten Sitzung.
Quelle: ntv.de, jpe/dpa
