Merkels zehn wichtigste Wahlen Euphorie und Depression
09.04.2010, 18:28 UhrEs ist noch kein Parteivorsitzender, Oppositionsführer oder Bundeskanzler vom Himmel gefallen. Merkel musste nach ihrer Wahl zur CDU-Vorsitzenden viele Abstimmungen überstehen, um ihre Macht zu festigen und auszubauen. Nicht jedes Kalkül ging auf.
Bundestagswahl 2002
„Ich habe ganz klare Vorstellungen, wie ich als Bundeskanzlerin in diesem Lande, mit anderen zusammen, vieles besser machen könnte“, sagt die CDU-Vorsitzende Angela Merkel 2001. Dennoch trat sie bei der Bundestagswahl im September 2002 nicht gegen den amtierenden Kanzler Gerhard Schröder (SPD) an. Kanzlerkandidat der Union wurde der bayerische Ministerpräsident Endmund Stoiber. Merkel ließ ihrem Kollegen den Vortritt, weil ihn die CDU/CSU mehrheitlich bevorzugte. Stoiber konnte die Union jedoch nicht in die Regierung führen, Schröder wird erneut zum Kanzler gewählt – zum Glück für Merkel.
Wahl des Unionsfraktionsvorsitzenden 2002
Merkels Verzicht auf die Kanzlerkandidatur erwies sich für sie als eine lohnende Entscheidung. Weil Merkel Stoiber die Kandidatur überließ, verhalft er ihr zu einem neuen Amt: Kurz nach der verlorenen Bundestagswahl löste Merkel Friedrich Merz als CDU/CSU-Bundesfraktionsvorsitzende ab, besiegte damit ihren größten Rivalen und stieg zur Oppositionsführerin auf. Merz und Merkel hatten zuvor lange um die parteiinterne Macht gebuhlt, bis sich Merz schließlich dem internen Druck beugte und den Weg für die CDU-Chefin frei machte.
Wahl des Bundespräsidenten 2004
CDU, CSU und FDP einigten sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten. Horst Köhler sollte Johannes Rau (SPD) ablösen und der Vorbote für eine schwarz-gelbe Zukunft sein. Er wurde mit 1.202 gültigen Stimmen klar ins Amt gewählt. Gesine Schwan (SPD) erhielt 589 Stimmen. Die schwarz-gelbe Zukunft musste dann doch noch warten.
Wahl des Europäischen Parlaments 2004
CDU und CSU erzielten bei der Europawahl ein Traumergebnis: Gemeinsam kamen sie auf 44,5 Prozent der Stimmen. Sie profitierten von der schwächelnden Regierungspartei SPD und distanzierten die Sozialdemokraten deutlich, die lediglich 21,5 Prozent der Stimmen erreichten. Ein Zeichen für den anstehenden Regierungswechsel in Deutschland?
Bundestagswahl 2005
Am 22. Mai 2005 musste die SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen massive Verluste hinnehmen. Der Bundes- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Franz Müntefering, kündigte daraufhin Neuwahlen an, weil das Vertrauen der Bevölkerung in die rot-grüne Bundesregierung nicht mehr gegeben sei. Angela Merkels große Stunde schlug: Als Unionskanzlerkandidatin setzte sie sich gegen Gerhard Schröder durch. Die Union erhielt 226 Sitze, vier mehr als die SPD. Erstmals wurde mit Merkel eine Frau Kanzlerin der Bundesrepublik.
Bürgerschaftswahl im Hamburg am 2008
Die CDU verlor 2008 ihre absolute Mehrheit in der Hansestadt. Sie blieb zwar mit 42,6 Prozent die stärkste Partei, aber der Bürgermeister Ole von Beust musste sich einen Regierungspartner suchen, um an der Macht zu bleiben. Es kommt zu einem Novum: Erstmals bildete sich eine schwarz-grüne Regierung auf Landesebene. Beide Lager standen einer Zusammenarbeit im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik lange ablehnend gegenüber.
Landtagswahl in Bayern 2008
Das hatte Bayern seit 1962 nicht mehr erlebt: Die Christlich-Soziale Union verlor die absolute Mehrheit bei der bayerischen Landtagswahl. Während Ministerpräsident Edmund Stoiber 2003 noch 60,7 Prozent erreichte, kam Günther Beckstein 2008 nur noch auf 43,4 Prozent. Es kam zu einer Regierungsbildung mit Hilfe der FDP, die nach 14 Jahren Abwesenheit wieder im bayerischen Landtag vertreten ist. Das schlechte Wahlergebnis schwächte die CSU nicht nur in Bayern, sondern auch innerhalb der Union.
Landtagswahlen 2009
Nur wenige Wochen vor der Bundestagswahl wählten drei Länder einen neuen Landtag. Mit Interesse wurden die Ergebnisse als Vorboten der Kanzlerwahl verfolgt. Im Saarland verlor die CDU ihre absolute Mehrheit. Erstmals entstand auf Landesebene eine Jamaika-Koalition. In Thüringen sah es ähnlich aus. Auch da verlor die CDU ihre absolute Mehrheit und musste mit der SPD regieren. In Sachsen erlitt die CDU dagegen kaum Stimmenverluste. Die SPD sackte weiter ab, die FDP legte zu. Merkels Traumkoalition Schwarz-Gelb löste Schwarz-Rot ab.
Bundestagswahl 2009
Merkel wollte sich von der Großen Koalition verabschieden und mit Guido Westerwelle regieren. Es klappte: Die Unionsparteien und die FDP erreichten zusammen die notwendige Mehrheit zur Bildung einer schwarz-gelben Koalition, Merkel wurde zum zweiten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt. Doch mit insgesamt 33,8 Prozent erzielten sowohl die CDU (27,3 Prozent) als auch die CSU (6,5 Prozent) ihre schlechtesten Wahlergebnisse seit der ersten Bundestagswahl 1949. Merkels neuer Koalitionspartner, die FDP, fuhr dagegen die nötigen Prozentpunkte für eine Regierungsbildung ein.
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010
Die NRW-Wahl ist die erste Wahl nach der Bundestagswahl im September 2009 und bewertet die Arbeit der schwarz-gelben Regierung. Bislang gilt die Regierungstruppe um Merkel als zerstritten. Besonders wenn es um die Steuerreform geht, ziehen Merkel und ihr Vize Guido Westerwelle nicht an einem Strang. Wenn nächsten Sonntag Landtagswahl wäre, würden 38 Prozent die CDU (44,8 Prozent 2005) und 8 Prozent die FDP (6,2 Prozent 2005) wählen (Emnid, Stand 04.04.2010). Mit dem Ergebnis kann die schwarz-gelbe Landesregierung nicht weiter regieren. Merkel muss zittern.
Quelle: ntv.de