Komplett ratlos"Arbeiterpartei" wird die SPD für lange Zeit nicht mehr
Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Die SPD vergrätzt die einfachen Leute, weil sie nur die Arbeiter ernst nimmt, die unbedingten akademischen Aufstiegswillen haben. In die Lücke springt die AfD.
Wenn man die Nachwahlbefragungen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ernst nimmt, kann es für die deutschen Sozialdemokraten eigentlich nicht schlimmer kommen. Sie hat den seit mehr als 100 Jahren sinnstiftenden Kern ihrer Wählerschaft wohl endgültig verloren: die Arbeiter. Der Prozess läuft schon länger, neu und erschütternd ist jedoch, wie weit fortgeschritten er ist. Und wie wenig die komplett ratlose SPD-Führung dem entgegenzusetzen weiß.
In Baden-Württemberg reichte es gerade noch zu 5,5 Prozent der Stimmen und Arbeiter kann man darunter mit der Lupe suchen. In Rheinland-Pfalz schaffte die Partei zwar ein Ergebnis weit über Bundesschnitt, aber bei Wählern mit "einfacher" Bildung konnte die AfD mit SPD und CDU nahezu gleichziehen. Außerdem haben fast 40 Prozent der Arbeiter, die am Sonntag in Rheinland-Pfalz zur Wahl gingen, die Zweitstimme der AfD gegeben - mit weitem Abstand Platz eins.
Für die Arbeiter ist nach landläufigem Verständnis die SPD zuständig. Hier müssten die Sozialdemokraten die Mitte gegen die Rechtsaußen abdichten, so wie es die Christdemokraten mit der Brandmauer nach Rechtsaußen ja auch sollen - und sich rechtfertigen müssen, wenn es nicht gut genug gelingt. Aber die SPD schafft ihren Teil der Aufgabe nicht. Sie wird für lange Zeit nicht mehr in diesem Sinne "Arbeiterpartei" sein. Das hat sie sich selbst zuzuschreiben. Zugespitzt: Wer einfache Arbeit insgeheim verachtet und in Wahrheit überwinden will, der darf sich nicht wundern, wenn alle, die mit ihren Händen solche Arbeit tun, irgendwann stiften gehen.
Aus der Möglichkeit des Aufstiegs wurde ein Imperativ
Es scheint, als sei die SPD nicht blind für das Problem, aber wie gefesselt von ihrer stärksten politischen Erzählung: der vom Aufstieg durch Bildung. Damit hat sie Jahrzehnte gesellschaftlicher Veränderung in Deutschland zum Guten geprägt und höhere bis akademische Bildung für Milieus eröffnet, die zuvor keinen Zugang dazu hatten. Doch die Ansprache an die eigene Arbeiter-Wählerschaft ist vom liberalen Konjunktiv zum moralisch-erzieherischen Imperativ geworden. Demnach hat kein geglücktes Leben geschafft, wer nicht einen besseren Bildungsabschluss als seine Eltern schafft. Dieser Bildungsvergleich zwischen den Generationen definiert aus SPD-Sicht die Durchlässigkeit einer Gesellschaft - und damit ihre Gerechtigkeit.
So gesehen war es schlüssig, im Bürgergeld amtlich der Weiterbildung den Vorrang vor der raschen Vermittlung in Arbeit einzuräumen. Und es passte ins Bild, die dazugehörenden Sozialleistungen als "Bringschuld" des Staates zu verstehen statt als Holschuld der Betroffenen. Inzwischen rächt es sich, dass die Sache einen Haken hat: Rund sechs Millionen Menschen in Deutschland arbeiten laut DGB, ohne einen Berufsabschluss zu haben. Rund 20 Prozent der 1,2 Millionen freien Stellen stehen (auch) für ungelernte Arbeiter offen. Doch die Bundesarbeitsministerin wie auch die ebenfalls sozialdemokratische Chefin der Bundesagentur für Arbeit bezeichnen solche einfachen Stellen zu Mindestlohn oder mehr als "prekär" oder als "Drehtür-Jobs", die angeblich schnell wieder in die Arbeitslosigkeit zurückführten.
Wie weit reicht der Atem der SPD noch?
Wen wählen diese Menschen wohl, wenn die SPD sie derart vor den Kopf stößt - und ihr den Stolz auf ihre Arbeit de facto abspricht? Wenn sich die SPD in Wahrheit zu fein ist für die Leute, die mit den Händen arbeiten, dann hat sie mindestens als Arbeiterpartei fertig.
Es rächt sich zudem, das Gerechtigkeitsgefühl der eigenen Stammwähler in der unteren Mitte der Gesellschaft so dramatisch falsch eingeschätzt zu haben. Für diese Gruppen machten die Bürgergeld-Bedingungen der SPD die Gesellschaft nicht besser, sondern nur Sozialleistungen besser zugänglich - und damit jene neidischer, die das alles mit Steuern und Abgaben finanzieren. In Sachen Bürgergeld erkannten Demoskopen in der unteren Mitte schon vor Jahren ein ausgeprägtes Gefühl von Ungerechtigkeit, doch die SPD wollte es nicht hören, weil sie (vermeintlichen) Bildungs-Aufstieg über Arbeit stellte. Und nun staunend zur Kenntnis nimmt, dass die AfD für diese Gruppen eine Ansprache findet, die mehr und besser Identität stiftet - und damit Wähler an sich bindet oder sie aus der Gruppe der Nichtwähler herausholt.
Es ist bezeichnend und tragisch, dass von den beiden SPD-Vorsitzenden derjenige diesen Ernst der Lage erkannt hat, der in der Partei ziemlich wackelig dasteht: Lars Klingbeil. Aber selbst, wenn er sich gegen den weltfremden linken Funktionärsmittelbau seiner Partei durchzusetzen wüsste: Wenn nicht alles täuscht, hat die SPD das Vertrauen der Arbeiter nachhaltig verloren. Und wenn es doch noch einen Weg zurück ins Vertrauen dieser Milieus gibt, dann ist er schrecklich lang. Womöglich länger, als der Atem der ältesten Partei Deutschlands noch reicht.