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Merkels Bilanz Verloren im Nebel

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(Foto: AP)

Angela Merkel ist unglaublich erfolgreich. Mit einer Mischung aus Staunen und Entsetzen lässt sich verfolgen, wie sich ihr Stil des Ungefähren immer weiter durchsetzt und nach und nach Besitz von der gesamten Bundesregierung ergreift. Wer gehofft hatte, in einer schwarz-gelben Koalition werde die Kanzlerin einen klaren Kurs einschlagen oder gar eine politische Botschaft vermitteln, wurde getäuscht. Auch in ihrer Wunschkoalition kann Merkel nicht vermitteln, was sie eigentlich will. Besserung ist nicht in Sicht.

"Es war ein ereignisreiches politisches Jahr", erklärt Merkel in ihrer letzten Videobotschaft 2009. 60 Jahre Grundgesetz, 60 Jahre Bundesrepublik, 20 Jahre Mauerfall und die Rettung des EU-Reformvertrages verkündet die Bundeskanzlerin als Erfolge des Jahres. Ganz so, als hätte sie einen wesentlichen Anteil daran gehabt. Von Erfolgen der neuen Bundesregierung spricht die Kanzlerin lieber nicht. Von welchen denn auch: Etwa ein von allen Seiten zerrissenes Wachstumsbeschleunigungsgesetz? Oder ein Koalitionsvertrag, in dem nichts beschlossen, aber alles offen ist? Stattdessen lobt sie mit der Einführung der Kurzarbeit sogar noch ein Projekt aus Zeiten der Großen Koalition. Den guten alten Zeiten, möchte man fast sagen.

Auch Kanzlerin Merkel wird sich wohl über die Feiertage ein paar Gedanken gemacht haben, was da so schief läuft in der schwarz-gelben Koalition. Anstatt dass der erhoffte Wahlsieg der neuen Regierung Auftrieb verliehen hat, kommt sie trotz aller Flugversuche kaum vom Fleck. Das hängt zum einen an Merkels Partner Horst Seehofer, der wild mit dem Flügel schlägt, dabei aber immer in eine neue Richtung will. Zum anderen ist die FDP am anderen Flügel zu keiner Kursänderung bereit und bleibt stur im Sinkflug auf Steuersenkungen – selbst wenn sie den totalen Absturz bedeuten können.

Bloß nicht festlegen

Doch auch Merkel trägt reichlich Schuld daran, dass die Regierung orientierungslos vor sich hintreibt. Die Bundeskanzlerin will politisch auf Sicht fahren, wie sie es nennt, und vermeidet aus pragmatischen Gründen die Festlegung auf klare Positionen. In der wichtigsten politischen Debatte ihrer neuen Amtszeit – über den Luftangriff in Afghanistan – fiel Merkel vor allem durch ihr lautes Schweigen zu den brisantesten Fragen auf. Und bei Themen wie Steuersenkungen und Gesundheitspolitik lässt sie es zu, dass von ihren Ministern oder Koalitionspolitikern ständig neue Nebelkerzen geworfen werden. Wagt sich dann doch mal einer mit einer klaren Aussage nach vorn, wird er sofort zurückgepfiffen und alles dementiert. Das musste zuletzt ausgerechnet der stolze Vizekanzler Guido Westerwelle erfahren, als er im Stil eines Oppositionspolitikers mit einer Absage für die geplante Afghanistan-Konferenz drohte.

Merkel gebärdet sich als Kanzlerin wie bei einer Prüfung, für die man nicht gelernt hat: Hauptsache irgendwie durchkommen, damit man am Ende sagen kann: Ich habe es geschafft. So langsam kommen deshalb Zweifel auf: Fehlen ihr Mut oder Ideen, eine politische Botschaft zu formulieren? Wohin will diese Kanzlerin mit unserem Land?

Für 2010 heißt das nichts Gutes. Afghanistan, Gesundheitspolitik, Schuldenberg und Klimawandel – um nur die wichtigsten Herausforderungen zu nennen, die es zu lösen gilt. Der Koalitionsvertrag gibt nicht in einem dieser Punkte eine Antwort. Da belässt es die schwarz-gelbe Koalition ganz im Stil ihrer Kanzlerin bei verschwommenen Ankündigungen. Auch in ihrer letzten Videobotschaft: "Wir sind auf gutem Weg", sagt Merkel. Nur ist nicht im Ansatz zu erkennen, wo dieser uns hinführen wird.

Quelle: n-tv.de

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