Person der Woche Schäuble, der eiserne Schattenkanzler
14.07.2015, 10:01 Uhr
In Griechenland ist Wolfgang Schäuble endgültig als deutscher Bösewicht verpönt, in Deutschland hingegen respektiert man ihn wie nie. Und ganz Europa sieht ihn plötzlich als eisernen Schattenkanzler.
Deutschland hat in diesem Sommer zwei Kanzler. Eine präsidiale Angela Merkel und einen eisernen Wolfgang Schäuble. Die Taktik der beiden im großen Griechenlandpoker ist aus deutscher Sicht eine diplomatische Meisterleistung. In einer völlig verfahrenen Situation - Griechenland blockierte, Frankreich und Italien fielen Deutschland in den Rücken, Spanien und Finnland suchten den Euro-Bruch, der IWF war der Euro-Kapitulation nahe und in Deutschland schwand der Rückhalt für jedwede neue Hilfe - gelang es der deutschen Delegation, einen umfassenden Reformplan zu entscheiden, der in der Sache so deutsch ist wie die Loreley, aber allenthalben als Durchbruch-Kompromiss und Euro-Rettung gefeiert wird.
Möglich wurde der Coup, weil die Präsidiale und der Eiserne mit verteilten Rollen spielten und doch eng zusammenhielten. In der Antike sprach man von Zuckerbrot und Peitsche, in Hollywood-Filmen nennt man es das "good cop, bad cop"-Spiel. Kanzlerin und Finanzminister haben das große Verhandlungsfinale in der Griechenlandrettung genau so gespielt. Er legte mit grimmiger Miene das Folterwerkzeug eines fünfjährigen Grexits auf den Brüsseler Tisch. Pünktlich zum finalen Verhandlungstag ließ er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" diesen Plan zustecken und über Agenturen verbreiten. Es war ein kühl geplanter Schachzug, der gezielte Tabubruch, um die störrischen Griechen endlich zum Einlenken zu bewegen. Der Schock bei Tsipras & Co., aber auch bei den sozialistisch geführten Umverteilungs-Befürwortern aus Rom und Paris saß. Schlagartig lag historischer Ernst in der Luft. Schäuble erweiterte damit klug das Verhandlungsspektrum und verbesserte die deutsche Position, endlich größere Stabilitätsgarantien zu erringen. Hernach konnte die Kanzlerin in mühsamen Nachtverhandlungen Milde walten lassen und das Folterwerkzeug wieder abräumen - freilich nicht, ohne den weitreichenden deutschen Sanierungsplan durchzusetzen.
Aus Sicht von Linken, Griechen und insbesondere aus Sicht von linken Griechen ist Schäuble damit endgültig der Bösewicht des Jahrzehnts. Er verkörpert seither die Figur des kalten Feldwebels Europas. In Deutschland hingegen sehen ihn immer mehr inzwischen als Garanten für Stabilität. Schon das Erreichen eines ausgeglichenen Bundeshaushalts - erstmals seit 1969 - hat Schäuble ein Mäntelchen des Preußischen umgelegt. Doch nun ist er mit seiner Euro-Stabilitätspolitik sogar zum gefühlten eisernen Kanzler aufgestiegen. Das vergangene Wochenende wurde ein "defining moment" seines bewegten politischen Lebens, denn nun umgibt ihn ein Hauch bismarckscher Machtpolitik. Halb Europa erkennt ihn fortan als Berlins Strategen, die andere Hälfte sieht ihn als Zuchtmeister der Eurozone.
"Er wollte Europa nie spalten"
Wer Schäuble kennt, der weiß, dass er ein zutiefst überzeugter Europäer ist. In dieser Beziehung geht es ihm wie den meisten Unionspolitikern seiner Generation, wie Helmut Kohl, wie Theo Waigel, wie Edmund Stoiber oder Roman Herzog. Das europäische Haus ist ihnen schon aus Staatsräson immer die nötige Zuflucht aus den Trümmern von 1945. Schäuble hat in seinem Leben wahrscheinlich mehr Arbeitsstunden am europäischen Haus abgeleistet als jeder andere aktive Politiker auf dem Kontinent, seine europapolitische Erfahrung ist Legende. Ein hochrangiger Beamter seines Ministeriums beurteilt ihn so: "Er wollte Europa zu keinem Moment spalten, er wollte das Haus Europas nur dringend solider bauen und auf stabilere Fundamente bringen." Darum war ihm klar, dass die Entscheidung über Griechenland ein Verfassungsmoment für die geschriebene und ungeschriebene Hausordnung werden würde. Hätte man hier eine bedingungslose Durchfinanzierung auf Pump gewährt, dann wäre Europa langfristig daran zerbrochen.
Daher nimmt er es hin, nun allenthalben als hart und streng angesehen zu werden. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi mag ihm verachtend zurufen "Es reicht!", Österreichs (schwacher) Bundeskanzler Werner Faymann mag Schäubles Strategie nicht begreifen ("Vorschläge wie ein befristetes Ausschließen aus einer Währung halte ich für entwürdigend"), Sahra Wagenknecht mag ihn als "Kürzungs-Taliban" (ein unerhörter Vergleich mit Massenmördern) verunglimpfen und im Kurznachrichtendienst Twitter mag es unter dem Hashtag #ThisIsACoup ("Dies ist ein Staatsstreich") Schäubleschmähungen nur so hageln - es verletzt ihn nicht mehr. Er weiß, dass er politisch nicht geliebt wird. Aber er wird sich freuen, dass er respektiert wird wie noch nie. In Umfragen erreichen seine Ansehenswerte bei den Deutschen Rekordhöhen. Im Deutschlandtrend der ARD sagen 70 Prozent der Befragten, sie seien mit Schäubles Arbeit zufrieden oder sehr zufrieden. Nach Angaben des WDR ist dies der bisher beste Wert für Schäuble überhaupt. Und er dürfte nach dem vergangenen Wochenende noch steigen.
Ohne Schäuble würde Merkel in der eigenen Fraktion keine Mehrheit mehr bekommen für eine Fortsetzung der Griechenlandhilfen. Ohne Schäuble hätte sie keinen ausgeglichenen Haushalt, und ohne Schäuble wäre der Aderlass der Unions-Wähler an die AfD deutlich größer. Er hält die Zügel der Großen Koalition fest in seiner Hand. Und mit der Erbschaftssteuerreform und der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen harren zwei weitere Großprojekte nun seiner Gestaltung.
Damit hat sich - wie Angela Merkel schon zu Beginn der Legislatur wusste - gezeigt, dass Schäuble der mit Abstand wichtigste Mann in ihrem Kabinett ist. Auch wenn beide in einer sensibel austarierten Distanz zueinander stehen - politisch ergänzen sie sich perfekt. Der Südwestdeutsche und die Nordostdeutsche, der Knorrige und die Wendige, der Zeigefinger-Mann und die Rauten-Frau, der Konservative und die Modernisiererin, der Prinzipientreue und die Moderatorin. Der (gefühlte) eiserne Kanzler und die (amtierende) geschmeidige Kanzlerin.
Quelle: ntv.de
