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Abzock-Klauseln bei Klarmobil Geld zurück für Prepaid-Kunden

Mit dem Slogan "Einfach. Ehrlich. Günstig." lockt Klarmobil preisbewusste Handynutzer. Günstig sind die Tarife aber nur, solange man nicht kündigt und regelmäßig zahlt. Verbraucherschützer haben das Unternehmen wegen unzulässiger Klauseln verklagt - mit Erfolg.

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Klarmobil bietet seit 2005 Mobilfunk-Discounttarife an.

(Foto: klarmobil.de)

Wer seinen Prepaid-Vertrag fürs Handy vorzeitig kündigt, hat Anspruch auf die vollständige Rückzahlung des Restguthabens. Das hat das Landgericht Kiel nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden. Der Verband hatte den Mobilfunkanbieter Klarmobil wegen mehrerer nach seiner Ansicht verbraucherfeindlicher Klauseln vor Gericht gebracht. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. (Az.: 18 O 243/10)

Klarmobil, das mit dem Slogan "Einfach. Ehrlich. Günstig" wirbt, fordert für die Auszahlung von Restguthaben bei Vertragskündigungen eine Gebühr von sechs Euro. Für Mahnungen sind zudem jeweils 9,95 Euro fällig. Und wenn eine Lastschrift wegen eines ungedeckten Kontos nicht ausgeführt wird, bittet Klarmobil mit 19,95 Euro zur Kasse.

Nach dem Kieler Urteil ist damit nun Schluss. Die Richter erklärten alle drei Klauseln für ungültig, weil sie  Kunden unangemessen benachteiligen. Unzulässig ist überdies eine Preisänderungsklausel, die es Klarmobil ermöglichte, Preise im Prepaid-Tarif ohne Angabe von Gründen nachträglich und unbegrenzt erhöhen zu können.

Klarmobil nur eines von 19 Mobilfunkunternehmen, die der vzbv seit 2008 wegen unzulässiger Geschäftsbedingungen abgemahnt oder verklagt hat. Im Kleingedruckten der Anbieter entdeckten die Verbraucherschützer demnach fast 200 verbraucherfeindliche Klauseln, von unzulässigen Gebühren über unfaire Kündigungsregeln bis hin zu Verstößen gegen den Datenschutz. Für rund 100 Klauseln hätten Unternehmen bereits vorgerichtlich eine Unterlassungserklärung unterzeichnet.

Quelle: n-tv.de, AFP

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