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Knöllchen schreiben, Raser jagen Was dürfen Polizisten nach Feierabend?

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In ihrer Freizeit müssen Polizisten nicht jede Tat verfolgen. Sie dürfen es aber.

(Foto: picture alliance / dpa)

Wenn Polizisten Dienstschluss haben, legen sie die Uniform ab, aber nicht ihre Rechte und Pflichten. Aber was heißt das konkret? Dürfen sie auch in ihrer Freizeit Übeltäter jagen?

Spät abends in der 30er-Zone: Kein Blitzer und keine Polizei in Sicht - wen kümmert da das Tempolimit? Womöglich den Polizisten, der gerade in seinem Privatauto auf dem Heimweg ist. Er setzt sich vor den Raser, zwingt ihn zum Anhalten und schreibt sich seine Personalien auf. Strafzettel folgt. Bleibt nur eine Frage: Darf der das? Schließlich war der Beamte gar nicht im Dienst.

Die schlechte Nachricht für den Temposünder: Er darf. Der Polizeidienst endet nämlich nicht unbedingt nach Feierabend. Laut Paragraph 163 der Strafprozessordnung haben die Beamten des Polizeidienstes grundsätzlich "Straftaten zu erforschen und alle keinen Aufschub gestattenden Anordnungen zu treffen, um die Verdunkelung der Sache zu verhüten." So ähnlich liest sich das auch in den Polizeigesetzen der Länder. Und auch wenn das nicht extra festgehalten wird, ist klar: Das Legalitätsprinzip, nach dem die Polizei grundsätzlich ermitteln muss, wenn sie Kenntnis von einer Straftat erlangt, gilt nicht nur während der Arbeitszeit.

Wer petzt, macht sich unbeliebt

Das bedeutet aber nicht, dass ein Polizist die Drogenbestände der Gäste konfiszieren müsste, wenn er eine Party besucht. Er muss auch nicht jeden Falschparker oder Raser anzeigen, genauso wenig den Kumpel, der sich illegal Filme herunterlädt. Solchen Vergehen müssen Polizisten im Privatleben nicht nachgehen. "Sonst könnten sie ihr soziales Leben ja vergessen", erklärt Oliver Tölle, der Justiziar der Berliner Polizei.

Selbst im Dienst haben Beamte bei Ordnungswidrigkeiten einen gewissen Spielraum. Nach pflichtgemäßem Ermessen können sie von einer Verfolgung absehen. Rollt ein Radfahrer beispielsweise über eine rote Ampel, muss die Polizei, die ihn dabei beobachtet, nicht zwangsläufig die Verfolgung aufnehmen. Das nennt man Opportunitätsprinzip. Allerdings gebe es auch keine Bagatellgrenze für Delikte, die Polizisten in ihrer Freizeit verfolgen können, warnt der Law-Blogger Udo Vetter. Ein besonders pflichtbewusster Beamter könnte als beispielsweise auch nach Dienstschluss Fußgänger verwarnen, die eine rote Ampel überqueren.

Niemand muss den Helden spielen

Egal ob ein Polizist dienstlich oder privat unterwegs ist: Bei einem Verbrechen ist er verpflichtet, sich selbst in den Dienst zu versetzen. Die Latte hängt hoch, denn juristisch sind Verbrechen nur Taten, die mit mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe geahndet werden. Dazu zählen etwa Raub oder Körperverletzung mit Todesfolge. Doch auch bei anderen Vergehen könnte von Polizisten erwartet werden, dass sie in der Freizeit ihrer Dienstpflicht nachkommen. "Die Grenzen sind fließend und was einem Polizisten zugemutet werden kann, hängt immer vom Einzelfall ab", sagt Tölle.

So kann man von einem unbewaffneten Polizisten natürlich nicht verlangen, dass er dazwischen geht, wenn sich zwei Rockerbanden prügeln. Realistisch wäre es aber, dass er sich Personenbeschreibungen merkt und dass er Verstärkung ruft. Auch muss er nicht Kopf und Kragen riskieren, um einen Fahrerflüchtigen zu stellen. Nimmt er trotzdem in seinem Privatauto die Verfolgung auf, könnte er sich auch über die Straßenverkehrsordnung (StVO) hinwegsetzen. Denn wenn Polizeibeamte hoheitlichen Aufgaben nachkommen, sind sie von den Regeln der StVO befreit - egal in welchem Fahrzeug sie sitzen.

Auch andere Hoheitsrechte müssen Polizeibeamte zum Feierabend nicht mit der Dienstwaffe abgeben. So haben sie auch ein erweitertes Festnahmerecht. Zwar dürfen auch Privatleute Täter festsetzen, aber nur, wenn sie diese auf frischer Tat ertappen. Polizisten können hingegen schon bei dringendem Tatverdacht aktiv werden oder dann, wenn die Tat schon lange zurückliegt.

Egal ob ein Beamter Verdächtige festnimmt oder Strafzettel verteilt - ist er in Zivil unterwegs, sollte er sich auch als Polizist zu erkennen geben und seinen Dienstausweis zeigen, wenn er eingreift. Sonst dürfte das beim Gegenüber mit Recht für Irritationen sorgen.

Quelle: n-tv.de

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