Nach dem Höcke-ProzessDie Entzauberung kann gelingenHarte Höcke-Fans wird das Urteil von Halle nicht überzeugen, dass der AfD-Politiker eine Gefahr für die Freiheit ist - nicht nur in Thüringen, auch darüber hinaus. Aber es gibt ja noch die anderen.15.05.2024Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Schlusswort wird zur AnklageErst trumpft Höcke auf, dann wird er verurteiltSiegessicher wirken Björn Höcke und seine Anwälte am Ende des vierten Prozesstages. Den Prozess stellen sie als Kampf um die Meinungsfreiheit dar. Dann folgt das Urteil. Wird es rechtskräftig, ist der AfD-Politiker vorbestraft.14.05.2024Von Hubertus Volmer, Halle (Saale)
Grüne will "sorgfältig abwägen"Irene Mihalic ist gegen "voreiligen" Ruf nach AfD-VerbotDie Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster, laut der die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf, ist noch keinen ganzen Tag her. Nun mahnt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, zur Vorsicht bei Forderungen nach einem Verbot.14.05.2024
Urteil in HalleAfD-Politiker Björn Höcke verurteilt - 13.000 Euro für SA-ParoleDie Strafe hatte sich abgezeichnet. Thüringens AfD-Chef ist wegen der Verwendung eines SA-Slogans verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte Bewährung gefordert. In seinem Schlusswort beklagt Höcke eine aus seiner Sicht eingeschränkte Meinungsfreiheit - und wird prompt ermahnt.14.05.2024
RTL/ntv-TrendbarometerWer wählt die AfD?Eine Umfrage im Auftrag von RTL und ntv legt das Wählerprofil der AfD offen. Erstaunlich klar ist, in welchen Bildungsschichten, Altersgruppen und Wohngegenden die AfD punkten kann. Katholische Akademikerinnen in der Großstadt sind es nicht.14.05.2024Von Sebastian Huld
"Habe vor Monaten entschieden"Krah will sich aus AfD-Führung zurückziehenKrah steht derzeit unter anderem wegen Spionagevorwürfen gegen einen früheren Mitarbeiter unter Druck. Jetzt kündigt der AfD-Politiker an, nicht mehr für den Parteivorstand kandidieren zu wollen. Mit der Spionageaffäre habe die Entscheidung aber nichts zu tun. 14.05.2024
RTL/ntv-TrendbarometerUnion legt weiter zu, Wüst und Söder beliebter als MerzDie Union vergrößert ihren Abstand auf die Ampel-Parteien erneut. Dabei ist CDU-Chef Merz aber nicht der Wunschkandidat der Deutschen für die Kanzlerschaft. Seine internen Konkurrenten ernten mehr Zuspruch. 14.05.2024
Früherer Berliner Landeschef Pazderski verlässt enttäuscht die AfDEr war mehrere Jahre Landeschef der Berliner AfD und auch Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus: Georg Pazderski, einst auch Oberst im Generalstab. Nun wirft er enttäuscht das Handtuch. Zu viele "Werte" seien mittlerweile aufgeweicht.14.05.2024
Person der Woche: Nancy FaeserTäglich kommen 700 neue AsylsuchendeSeit Jahresbeginn sind schon wieder mehr als 100.000 neue Asylsuchende nach Deutschland gekommen - und über den Sommer steigen die Zahlen saisonal normalerweise weiter an. Doch die Bundesregierung kann auch erste Erfolge der Grenzsicherung vermelden. Hat Faeser die Trendwende eingeleitet?14.05.2024Von Wolfram Weimer
AfD bei "Hart aber fair"Ecke: "Es ist eine organisierte Bedrohung"Die Meldungen über tätliche Angriffe auf Politiker häufen sich. Wo liegen die Ursachen für diese gesellschaftliche Verrohung? Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch ist zu Gast bei "Hart aber fair" und für sie ist die Sache klar: An allen, nur nicht an ihrer Partei. 14.05.2024Von Marko Schlichting
