AfD-Vertreter sollte Rede haltenFreital sagt Holocaust-Gedenken aus Sicherheitsgründen abIm sächsischen Freital soll ein Vertreter der AfD die Rede bei einer Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus halten. Kritiker bezeichnen das als schamlos und makaber. Jetzt sagt die Stadt die Veranstaltung ab: aus Sicherheitsgründen. 26.01.2024
Staatsfeinde gehören verbotenKeine Angst vor einem Verbotsverfahren gegen die AfDDie Stimmen für ein Verbot der AfD mehren sich. Die demokratischen Parteien zögern aber noch. Ihre Ängste sind nachvollziehbar, doch ein taktisches Verhältnis zum Rechtsextremismus verbietet sich. Es ist höchste Zeit, dass die AfD wieder den Rechtsstaat fürchtet statt andersherum.26.01.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
Der Rechtsruck macht PauseHat der da gerade "Es lebe Deutschland!" gesagt?Der französische Präsident lobt Deutschland und Hunderttausende protestieren bundesweit gegen Rassismus und Faschismus. Sind wir wieder die Guten?26.01.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"Von Partei bis Privatperson"Faeser: Werden Finanzen von Rechtsextremen offenlegenIm Kampf gegen Rechtsextremismus nimmt das Bundesinnenministerium die finanziellen Netzwerke der Organisationen ins Visier. Dafür sei der Verfassungsschutz bereits aufgerüstet worden, erklärt Ministerin Faeser. Kein einziger Spender solle davon ausgehen, unentdeckt zu bleiben. 26.01.2024
Besuche bei TerrorverdächtigerWissler: "AfD hat Scharnierfunktion zum Rechtsterror"Drei Mitglieder der aktuellen AfD-Bundestagsfraktion sollen eine dauerhafte Besuchserlaubnis für eine Terrorverdächtige haben. Der Bericht über die Kontakte zu der inhaftierten Malsack-Winkemann rütteln das politische Berlin auf. Grüne und Linke mahnen zur Vorsicht.26.01.2024
Geld weg, Wahlrecht weg, VerbotWie die AfD bekämpft werden kann - und warum nichtDer Zuspruch zur AfD sowie Recherchen zu rechtsextremen Kontakten Einzelner darin werfen Fragen zum Umgang mit der Rechtsaußen-Partei auf. Der demokratische Staat hat eine ganze Reihe von Möglichkeiten, die AfD auch mit rechtlichen Mitteln zu bekämpfen. Ob das klug wäre, ist eine andere Frage.25.01.2024Von Sebastian Huld
Pläne zu einer "Remigration"Ausgerechnet Marine Le Pen distanziert sich von AfDIm EU-Parlament bildet die AfD unter anderem mit Marine Le Pens Rassemblement National eine Fraktion. Das könnte sich bald ändern. Denn die französische Rechtsextremistin stößt sich an der Beteiligung einzelner AfD-Mitglieder an dem Geheimtreffen in Potsdam.25.01.2024
Stichwahl im Saale-Orla-Kreis Kann die Protest-Stimmung AfD-Landrat verhindern?Die AfD steht nicht nur in bundesweiten Umfragen sehr gut da, sondern erringt zuletzt lokal einige Erfolge. Aber reitet sie angesichts der Proteste Hunderttausender gegen die Partei und für Demokratie weiter auf der Erfolgswelle? Eine anstehende Stichwahl in Thüringen kann Antworten geben. 25.01.2024
Nur vereinzelte ZitierfehlerAlice Weidel hat wohl doch nicht abgeschriebenPlagiatsucher werfen AfD-Chefin Alice Weidel vor, in ihrer Doktorarbeit ganze Passagen abgeschrieben zu haben. Die Uni Bayreuth geht den Vorwürfen nach. Dabei tauchen nach Angaben der Hochschule vereinzelt Zitierfehler auf - ein schuldhaftes Fehlverhalten sehen die Prüfer aber nicht.25.01.2024
Haftbesuch bei Malsack-WinkemannAfD-Politiker halten Kontakt zu TerrorverdächtigerAfD-Ex-Bundestagsabgeordnete Malsack-Winkemann sitzt wegen Terrorverdachts in Haft. Der Partei wird immer wieder vorgeworfen, die Demokratie stürzen zu wollen, wovon diese sich öffentlich distanziert. Einige prominente Politiker stehen jedoch weiterhin in Kontakt zur Terrorverdächtigen. 25.01.2024
