Straftäter abschieben, aber wie?Ein Polizist ist tot und der Bundestag zofft sichEinen Tag vor der Beisetzung des von einem Islamisten ermordeten Polizisten Rouven L. debattiert der Bundestag über notwendige Konsequenzen aus dem Attentat. Über gegenseitige Schuldzuweisungen kommen die Redner dabei selten hinaus.13.06.2024Von Sebastian Huld
Höcke-Vertrauter neue SpitzeID-Fraktion nimmt AfD trotz Krah-Ausschluss nicht wieder aufDie SS-Relativierung von Maximilian Krah hat nachhaltige Folgen für die AfD. Sie wird von der ID-Fraktion im EU-Parlament ausgeschlossen. Mit dem Rauswurf von Krah hofft die AfD auf eine Wiederaufnahme. Von Marine Le Pen und anderen ID-Vertretern gibt es jedoch eine Abfuhr.13.06.2024
Ampel in der KriseEine Neuwahl führt zu: absolut gar nichtsDie Ampel streitet schier endlos, Olaf Scholz ist ein schlechter Kanzler. Es ist nur logisch, dass der Ruf nach einer vorgezogenen Wahl erschallt. Nur was bringt die, angesichts der fragmentierten Parteienlandschaft? Noch mehr Frust und Ansehensverlust des Parlamentarismus.13.06.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Von Carolin Kebekus bis Ski AgguKünstler fordern klare Brandmauer zur AfDDemonstrationen gegen Rechtsextremismus und den Aufwärtstrend der AfD gab es bereits zuhauf. Nun legen Künstlerinnen und Künstler mit einem offenen Brief nach. In ihm wird gefordert, die Brandmauer gegen die AfD auf allen Ebenen durchzusetzen - "und sei die konkrete Frage noch so klein".12.06.2024
Auswirkungen der EuropawahlBei SPD und Grünen sitzt der Schock tiefDie Grünen verlieren bei der Europawahl mehr als jede andere Partei, doch auch die SPD muss eine heftige Schlappe einstecken. Der Schrecken sitzt bei beiden Parteien tief. Schlimmer wiegt die Ratlosigkeit, wie eine Trendumkehr gelingen kann - und wie viel Zeit der Ampel dafür bleibt.12.06.2024Von Sebastian Huld
Pose vor Hitler-BildPartnerin von AfD-Landrat war einst NPD-MitgliedRobert Sesselmann ist Deutschlands erster AfD-Landrat. Seine Lebensgefährtin ist ein ehemaliges NPD-Mitglied, wie der Politiker nun einräumt. Im Internet kursiert ein Foto, das die Frau vor Nazi-Symbolen zeigt. Sesselmann will aber von der Vergangenheit seiner Lebensgefährtin nichts gewusst haben.12.06.2024
Aus für Weidel oder Chrupalla?AfD-Landesverbände wollen nur noch eine SpitzeEin gutes Dutzend AfD-Landesverbände will nach ntv-Informationen durchsetzen, dass die Partei bald nur noch von einem Vorsitzenden geführt wird - und einem Generalsekretär.12.06.2024Von Tom Kollmar und Martin Debes
AfD wird neubewertetVerfassungsschutz beobachtet immer mehr RechtsextremistenDie Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Zuwachs bekommt die zumeist gewaltbereite Gruppierung vor allem durch die AfD. Wie viel Extremismus in der Partei tatsächlich steckt, will die Behörde demnächst neu beurteilen.12.06.2024
Wahlnachlese bei Lanz "Die Grünen haben den einen oder anderen nicht zu unterschätzenden Fehler gemacht"Die Europawahlen haben für die Grünen mit einem herben Verlust geendet. Anton Hofreiter nennt bei Lanz allerlei Gründe für den Absturz seiner Partei - das leidige Thema Migration gehört seiner Ansicht nach aber nicht dazu. 12.06.2024Von Marko Schlichting
Blick aus Kiew nach BrüsselEuropawahl führt in der Ukraine zu einem Moment der EinigkeitDer Ausgang der Europawahl wird in der Ukraine mit Zufriedenheit und Sorge betrachtet. Zufriedenheit, weil die russlandfreundlichen Parteien weiterhin klar in der Minderheit sind. Sorge, weil unklar ist, wie es in Frankreich weitergeht.11.06.2024Von Denis Trubetskoy, Kiew
