Berlin-Wahl sorgt für AnspannungJede Partei hat was zu verlierenLandtagswahlen sind oft vor allem Ländersache, doch dieser Sonntag bewegt alle Bundesparteien: Die SPD könnte nach zwei Jahrzehnten das Rote Rathaus verlieren. Der CDU droht ein bittersüßer Wahlsieg, die weiteren Parteien müssen vor allem eins - bangen. Und dann wäre da noch die Sache mit der Wahlbeteiligung. 12.02.2023Von Sebastian Huld
Berlin wählt mal wiederCDU wittert Chance und hofft auf HilfeSeit 20 Jahren stellt die SPD den Regierenden Bürgermeister von Berlin - von Wowereit über Müller zu Giffey. Die CDU schien in der Metropole lange chancenlos. Doch jetzt sind die Probleme so groß, dass eine Welle der Unzufriedenheit Spitzenkandidat Wegner ins Rote Rathaus spülen könnte.10.02.2023Von Volker Petersen
Bundestag zerlegt AfD-AntragEin "Friedensplan" wie ein Schlag ins GesichtDie AfD muss sich im Bundestag für ihren Vorschlag einer Friedenslösung für die Ukraine teeren und federn lassen - und hat vermutlich nichts anderes gewollt. Denn der Plan ist kaum ernst zu nehmen. Stattdessen helfen 70 Minuten Debatte und reichlich NS-Vergleiche, um den alten Opferfetisch zu pflegen.09.02.2023Von Judith Görs
AfD verbeißt sich in Nord StreamHabeck und Schmidt schweigen eisernAb sofort treten Kabinettsmitglieder bei der Regierungsbefragung im Doppelpack an. Das nützt der AfD jedoch nichts, als es um die Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines geht. Bundeswirtschaftsminister Habeck und Kanzleramtschef Schmidt schweigen alle beide. 08.02.2023
Abstecher auf Litauen-TripBericht: AfD-Mann Petr Bystron reiste heimlich nach BelarusAfD-Politiker fallen immer wieder mit einer Nähe zu Russland oder Belarus auf. Der Bundestagsabgeordnete Bystron reiste einem Bericht zufolge bereits im November nach Belarus, allerdings geheim. Er nutzte eine angekündigte Dienstreise nach Litauen für einen mehrtägigen Abstecher, wie nun bekannt wird.08.02.2023
29.000 Erstanträge im JanuarBamf zählt doppelt so viele AsylbewerberDie Zahl der Asylanträge im Januar hat sich im Jahresvergleich mehr als verdoppelt. Die Behörden registrieren vor allem Gesuche aus Syrien, der Türkei und dem Iran. Die Union rechnet Innenministerin Faeser vor, dass die Bemühungen um Abschiebung versandet sind. 07.02.2023
"Im Osten machtfähig geworden"AfD-Chef Chrupalla will bald mitregierenZehn Jahre nach ihrer Gründung zielt die AfD auf eine künftige Regierungsbeteiligung in den östlichen Bundesländern. Co-Parteichef Chrupalla verordnet sich dafür nur etwas "Geduld". Politikwissenschaftler halten das Szenario für möglich und verweisen auf die Karriere der Linken. 06.02.2023
Wie rechtsoffen ist die CDU?Maaßen ist das Symptom, das Problem sitzt tieferFriedrich Merz und das CDU-Präsidium ringen sich doch dazu durch, Hans-Georg Maaßen loswerden zu wollen. Warum hat die Partei die Causa Maaßen überhaupt derart eskalieren lassen? Weil der Ex-Verfassungsdienstchef Teil eines tiefergehenden Konflikts ist, der das Potenzial hat, die CDU zu spalten.06.02.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
Höcke zieht nicht bundesweitExtremismusforscher: AfD "im Turm von zehn Prozent" gefangenGestartet als Partei wirtschaftsliberaler EU-Skeptiker, hat sich die AfD zehn Jahre nach ihrer Gründung als Sammelbecken rechtsextremer Kräfte etabliert. Dass sie damit im Bund Mehrheiten gewinnen kann, glaubt der Rechtsextremismusforscher Hajo Funke nicht. In einigen Bundesländern sehe das anders aus.06.02.2023
Partei feiert ZehnjährigesAfD "ist gekommen, um zu bleiben"Angesichts zahlreicher Skandale mag einem das Bestehen der AfD weitaus länger vorkommen, doch die Partei wird am Montag zehn Jahre alt. Einst als Euro-Gegner-Partei gestartet, gehört sie mittlerweile dem rechtsextremen Spektrum an. Experten prognostizieren der Partei trotzdem wachsenden Zuspruch.05.02.2023
